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Antrag:Bundesparteitag 2013.1/Antragsportal/SÄA042

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Tango-preferences-system.svg Dies ist ein Antrag für den Bundesparteitag 2013.1. Antragsseiten werden kurze Zeit nach Erstellen durch die Antragskommission zum Bearbeiten gesperrt. Das Sammeln und Diskutieren von Argumenten für und gegen den Antrag ist auf der Diskussionsseite möglich

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Tango-dialog-warning.svg Dieser Text ist (noch) keine offizielle Aussage der Piratenpartei Deutschland, sondern ein an den Bundesparteitag eingereichter Antrag.

Antragsübersicht

Antragsnummer SÄA042
Einreichungsdatum 11.04.2013
Antragsteller

Edmund Piper

Mitantragsteller
  • Dennis Plagge
  • Harry Schwan
  • Thomas Leidel
  • Simon Lange
Antragstyp Satzungsänderungsantrag
Antragsgruppe Satzungsabschnitt A - neuer §
Zusammenfassung des Antrags keine schleichende Einführung einer SMV trotz offener kritischer Fragen
Schlagworte SMV, Ständige Mitgliederversammlung, Onlineparteitag, Mitbestimmung, Basisdemokratie, Liquid Democracy, transitiv, namentlich, transparent, nachvollziehbar, dAtenschutz, anonym
Datum der letzten Änderung 14.4.2013
Status des Antrags

Pictogram voting keep-light-green.svg Geprüft

Abstimmungsergebnis

Pictogram voting question.svg Noch nicht abgestimmt

Antragstitel

Keine voreilige Grundsatzentscheidung zur Ständigen mitgliederversammlung (SMV)

Antragstext

Der Bundesparteitag möge beschließen den Abschnitt A der Satzung der Piratenpartei Deutschland an geeigneter Stelle um den folgenden Absatz zu ergänzen und den ebenfalls folgenden Paragraphen 9c in den Abschnitt A der Satzung der Piratenpartei Deutschland aufzunehmen.

Piraten verpflichten sich dazu, keine voreilige Grundsatzentscheidung zu Fragen einer Ständigen Mitgliederversammlung (SMV) zu treffen, ohne dass strittigen Fragen und Probleme zur Delegation, anonymen Abstimmungen, Wirkungsweisen, Datenerhebungen, Datenverarbeitungen und auch dem Datenschutz abschließend durch Mitgliederentscheid auf einem zukünftigen Bundesparteitag geklärt sind.

Antragsbegründung

Bei einer voreiligen Grundsatzentscheidung zur SMV steht die Gefahr einer schleichenden Einführung einer SMV im Raum. Damit wird massiv auf die demokratische Struktur der piratenpartei Deutschland einfluss genommen. solch ein Schritt will wohl überlegt und verantwortungsvoll umgesetzt sein.

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