#Piratenwiki (de) Atom-Feed für „Piratenwiki“ Initiative gemeinsames Wahlprogramm/Anträge für die Umfrage 2013 Hauptseite Chat Forum Planet Website Seite Diskussion Quelltext anzeigen Versionen/Autoren Streifen500k.png Initiative gemeinsames Wahlprogramm/Anträge für die Umfrage 2013 Aus Piratenwiki < Initiative gemeinsames Wahlprogramm Wechseln zu: Navigation, Suche Wichtig Die für die Einreichung von Antragstexten vorgesehene Frist ist abgelaufen. Unsere kleine Einreichungsseite hier haben wir deswegen jetzt eingefroren. Danke an alle, die sich beteiligt haben. Wie's weiter geht, erfahrt ihr auf dieser Seite. Dort steht auch, was ihr schon jetzt tun könnt. Auf dieser Seite konnten bis zum 11.3.2013 Antragstexte fürs Wahlprogramm eingestellt werden, die um den 14.4.2013 der Basis per LimeSurvey-Umfrage zum Meinungsbild vorgelegt werden. Bei der Umfrage mitmachen kann jedes Mitglied, das angegeben hat, das es Umfragen erhalten möchte. Diese Einstellung könnt Ihr vornehmen bzw. überprüfen, indem Ihr den Link am Ende der Einladung zur kürzlich an alle Mitglieder geschickten Umfrage des Bundesvorstandes anklickt. Antragstexte, die bei unserer Umfrage von mindestens 70 Teilnehmern bewertet werden und bei denen mindestens 67% der abgegebenen Bewertungen positv ausfallen, werden nach einer minimalen Überarbeitung (einheitliche Benennung der Piratenpartei und geschlechtsneutrale Sprache) zu einem Sammelantrag gebündelt, der dem Parteitag in Neumarkt zur Abstimmung "am Stück" vorgelegt wird. Die Parameter wurde ebenfalls durch eine Umfrage von der Basis erfragt. Die entstehende Datenbasis steht allen Piraten zur Zusammenstellung von eigenen Sammelanträgen zur Verfügung. Wir hoffen, durch dieses zusätzliche Angebot diejenigen Positionen zu identifizieren und zusammenzufassen, die unter den Piraten einen Grundkonsens bilden. Der Parteitag bekommt auf diese Art die Möglichkeit, diesen Grundkonsens in einem einzigen Abstimmungslauf ins Wahlprogramm zu schreiben. Dadurch könnten wir nicht ganz so konsensfähigen Anträgen mehr Zeit zur Diskussion und Abstimmung einräumen bzw. ihnen überhaupt erst eine Chance geben, behandelt zu werden. Wir verstehen unsere Initiative als aktiven Minderheitenschutz und nicht als Vorfilterung von Anträgen. Ob der Parteitag das Angebot annehmen wird, wissen wir nicht. Alle anderen Wege, Anträge zur Abstimmung vorzulegen und für sie zu werben bleiben natürlich erhalten. Wir machen hier nur ein zusätzliches Angebot. Die Sammlung von Antragstexten, das Veranstalten der Umfrage und die Zusammenstellung und Vorlage des Sammelantrags ist eine Initiative einiger Basispiraten, die im Rahmen des piratigen Mandats das Herz in die Hand genommen haben und tun, was sie können, um den nächsten Parteitag effizienter werden zu lassen, als den letzten. Verbindungen mit den Veranstaltenden des Parteitages und der Antragskommission bestehen nicht. }} Inhaltsverzeichnis * 1 Präambel * 2 Freiheit und Grundrechte * 3 Demokratie wagen * 4 Internet, Netzpolitik und Artverwandtes * 5 Bildung und Forschung * 6 Umwelt und Verbraucherschutz * 7 Kunst & Kultur * 8 Arbeit und Soziales * 9 Familie und Gesellschaft * 10 Inklusion und Barrierefreiheit * 11 Gesundheitspolitik * 12 Europa * 13 Außenpolitik * 14 Wirtschaft & Finanzen * 15 Innen- und Rechtspolitik + 15.1 Anträge zurückgezogen + 15.2 Diese Anträge wurden verspätet eingereicht Präambel Diese Auflistung wurde am 7. Mai um 22:54 UTC zuletzt aktualisiert. Jetzt aktualisieren Nummer Titel Antragsteller Schlagworte 028 Politischer Standpunkt und Selbstverständnis Wigbold 044 Präambel: Grundwerte unserer Politik Hetti; foo Grundgesetz, Werte der Piraten 062 Präambel-Vorschlag aus dem Dicken Engel, Variante 1 17 Teilnehmer 063 Präambel-Vorschlag aus dem Dicken Engel, Variante 2 17 Teilnehmer 064 Präambel-Vorschlag aus dem Dicken Engel, Variante 3 17 Teilnehmer 065 Präambel-Vorschlag aus dem Dicken Engel, Variante 4 17 Teilnehmer 121 Wir wollen eine neue Politik HeptaSean 160 Der gesunde Menschenverstandsparagraph in der Präambel OrangeScarf, Hetti Bürokratieabbau, gesunder Menschenverstand, Transparenz, Logik 209 Prämbel: Mitbestimmung, Teilhabe und Freiheit in einer globalisierten und vernetzten Welt. MCS Mitbestimmung, Teilhabe, Freiheit, Globalisierung, Vernetzung Freiheit und Grundrechte Diese Auflistung wurde am 7. Mai um 22:54 UTC zuletzt aktualisiert. Jetzt aktualisieren Nummer Titel Antragsteller Schlagworte 005 "Digitale Netzwerke" ins Grundgesetz Stimmbürger Grundgesetz, Pressefreiheit, Berichterstattung, Rundfunk, Film, digitale Netzwerke 097 Betroffene von Überwachungsmaßnahmen müssen informiert werden Jan Überwachung, TKÜ, Abhören, Benachrichtigung der Betroffenen 102 Überwachungsbefugnisse massiv einschränken (u.a. Verbot von Funkzellenabfrage und Bundestrojaner) Jan Abhören, Telekommunikationsüberwachung, Großer Lauschangriff, Bundestrojaner, Quellen-TKÜ, Funkzellenabfrage, Rasterfahndung 114 Keine Bundes- oder Staatstrojaner ZombB Überwachung, Bundestrojaner, Staatsrojaner, Grundrechte, Rechtstaat 122 ILA – International Liberty Agreement HeptaSean 173 Schutz der Privatsphäre im Grundgesetz, Modul 1: Großer Lauschangriff ZombB Lauschangriff, großer Lauschangriff, Grundgesetz, Richtervorbehalt, Überwachung, Privatsphäre 189 Schutz der Privatsphäre im Grundgesetz, Modul 2: Telekommunikationsüberwachung ZombB Telekommunikationsüberwachung, TKÜ, Telefonüberwachung, Staatstrojaner, Trojaner, Grundgesetz, Richtervorbehalt, Überwachung, Privatsphäre 224 Einführung eines liberalen Namensrechts Elle Nerdinger, Olaf Bettsteller Namen, Selbstdefinition, Selbstbestimmung, Namensrecht 225 Eintragung von öffentlich geführten Wahlnamen Elle Nerdinger, Olaf Bettsteller Username, Wahlname, öffentlicher Name, Namensrecht, Künstlername, Ordensname Demokratie wagen Diese Auflistung wurde am 7. Mai um 22:54 UTC zuletzt aktualisiert. Jetzt aktualisieren Nummer Titel Antragsteller Schlagworte 046 Direkte Demokratie MCS und Stimmbürger 047 Einführung von offenen Listen, kummulieren und panaschieren. MCS 048 Einführung von offenen Zweitstimmenlisten MCS 049 Einführung von Mehrmandatswahlkreisen MCS 050 Wahlrecht ab 16 Jahre Stimmbürger und MCS 052 Sperrklausel bei Bundestagswahlen halbieren MCS, Stimmbürger 053 Einführung einer Alternativstimme MCS 054 Bürgerhaushalt MCS 055 Unabhängigkeit der Abgeordneten MCS, Stimmbürger 112 Mehr Demokratie bei der Bundestagswahl durch offene Listen Pab Demokratie, Bundestagswahl, personalisierte Verhältniswahl, offene Listen, Listenwahl, Zweitstimme, Panaschieren, Kumulieren 116 Internationale Verhandlungen demokratisieren Pab Internationale Verhandlungen, nichtöffentliche Regierungsverhandlungen, Gesetzgebung 120 Subsidiarität in der Kultur- und Sozialpolitik HeptaSean Subsidiarität, Kultureinrichtungen, Sozialeinrichtungen, Haushaltspolitik 142 Teilnahme an innerparteilicher Willensbildung verbessern LunaLoof innerparteilische Demokratie, Urwahl Internet, Netzpolitik und Artverwandtes Diese Auflistung wurde am 7. Mai um 22:54 UTC zuletzt aktualisiert. Jetzt aktualisieren Nummer Titel Antragsteller Schlagworte 029 Bürger, Information, Cyberspaces, Internet Wigbold 061 Datenschutz Markus von Krella Datenschutz, Beschäftigtendatenschutz, EU-Datenschutz-Grundverordnung, Bestandsdatenauskunft, Meldegesetz, Fluggast- Fernverkehrsdaten, IP6V 103 Netzneutralität mit klaren Regeln sicherstellen Jan netzneutralität, internet, priorisierung, dpi 104 Abschaffung des "Hackerparagraphen" § 202c StGB Jan Hackerparagraph, Hackerparagraf, 202c StGB 115 Schutz der Freiheit und Privatsphäre im Internet Pab Freiheit, Privatsphäre, Internet, Störerhaftung, Rechteinhaber, Datenschutz, Anonymität, Filter, Sperrung, Löschung, WLAN, Warnhinweise, Three Strikes, Telemediennutzungsgeheimnis, Nutzerprofile, Speicherfristen 124 Für einen modernen Datenschutz HeptaSean 125 Für einen modernen Datenschutz – Bedürfnisse privater und nicht-kommerzieller Angebote HeptaSean 150 Gegen Überwachungssoftware: Transparenz und Quellcode-Offenlegung TheCitizen Überwachung, Privatsphäre, Datenschutz, Überwachungssoftware, Menschenrechte, Gamma, Trovicor, BlueCoat, Transparenz, Quellcode 159 Datenschutz - Audrückliche Einwilligung zur Datenverwendung Jan Datenschutz, Werbeeinwilligung, Einverständnis, Einwilligung, Erlaubnis, Adresshandel 198 Verkürzung der Speicherfristen bei bonitätsbezogenen Daten Teasertrailer Verbraucherschutz, Bonitätsauskünfte, Scoring 203 Anonymes Geld für das Internet Christoph Puppe internet anonymität geld zahlung 206 Freie, rechtskräftige digitale Signaturen und E-Mail-Verschlüsselung für alle Johann Duscher, David Göhler Verschlüsselung, Digitale Signatur, Unterschrift, Trustcenter, Qualifizierte Signatur, Dokumente, Datenschutz, Privatsphäre 213 Gesetzliche Garantie für den anonymen, sowie autonymen und pseudonymen Zugang zu Netzdiensten Elle Nerdinger, Olaf Bettsteller Anonymität, Pseudonymität, Autonymität, Netzzugang, Meinungsfreiheit, Selbstbestimmung 218 De-Mail ZombB Netzpolitik, De-Mail, Verbraucherschutz Bildung und Forschung Diese Auflistung wurde am 7. Mai um 22:54 UTC zuletzt aktualisiert. Jetzt aktualisieren Nummer Titel Antragsteller Schlagworte 126 Inklusives Schulsystem Siri Liho Inklusion, Schule, Kinder, Menschenrechte 171 Wahlprogramm Bildung 2013 Wilk Spieker für die AG Tellerrand Bildung Bildung, OER, Schule, Hochschule, Ausbildung frühkindliche Bildung 186 Konkrete Reformvorschläge für das Patentwesen (Kurzversion) MCS für AndiPopp & b.pwned 187 Konkrete Reformvorschläge für das Patentwesen MCS für AndiPopp & b.pwned 204 Open Access in der Entwicklungspolitik Lilysteinhoff Entwicklungshilfe, Open Access, Transparenz, BMZ Umwelt und Verbraucherschutz Diese Auflistung wurde am 7. Mai um 22:54 UTC zuletzt aktualisiert. Jetzt aktualisieren Nummer Titel Antragsteller Schlagworte 096 Grundsatzantrag Tierschutz Claudia Hagenschulte, Guido Körber, Kathie , Wolfgang Z. für die AG Tierschutz Tiere, Tierschutz, Natur, Lebensraum, Gesellschaft, Nachhaltigkeit, Umwelt 110 Verbandsklagerecht für Verbraucherschutz- und Datenschutzorganisationen Pab Datenschutz, Verbraucherschutz, Verbandsklagerecht 146 Geistiges Eigentum mal andersrum Jan Geistiges Eigentum, DRM, Kopierschutz, Weiterverkauf gebrauchter Spiele und Musikdownloads 148 Zwangsbündelung von Software und Betriebssystemen mit PCs verbieten Jan Bündelung, Betriebssystem-Bündelung, Monopol, Computerkauf 153 Bündelung unerwünschter Software (Adware) Jan Adware, Software-Bundling, Toolbars 172 Wahlprogrammbereich: Verkehrspolitik Maha verkehr 175 Modul 1: Umlagefinanzierter öffentlicher Personenverkehr und „Sharing“ Maha Personennahverkehr, Sharing 178 Modul 2; Shared Space, Vorrang für Schwächere Maha verkehr, shared space 181 Modul 3: Intelligente Verkehrsbeeinflussung durch Wechselverkehrszeichen und Telemetrie flächendeckend einführen Maha Verkehrsbeeinflussung, Telemetrie 185 Modul 1: Umlagefinanzierter öffentlicher Personenverkehr und „Sharing“ Maha Personenverkehr, Sharing 188 Ausdehnung der Eierkennzeichnung auch auf verarbeitete Eiprodukte Atlas Verbraucherschutz, Tierschutz, Transparenz 191 Wirtschaftsfaktor Energie -Besteuerung von Brennstoffen --Reform der Luftverkehrsabgabe Atlas Energie, Besteuerung fossiler Energieträger, Steuergerechtigkeit, Klimaschutz, Umweltschutz 194 Wirtschaftsfaktor Energie -Präambel Atlas Energie, Nachhaltigkeit, Subventionen, Steuergerechtigkeit, Klimaschutz, Umweltschutz 199 Wirtschaftsfaktor Energie - Besteuerung von Brennstoffen Atlas Energie, Besteuerung fossiler Energieträger, Steuergerechtigkeit, Klimaschutz, Umweltschutz 201 Wirtschaftsfaktor Energie - Besteuerung von Brennstoffen -- Biomasse Atlas Energie, Biomasse, Steuergerechtigkeit, Klimaschutz, Umweltschutz 207 Wirtschaftsfaktor Energie - Elektrische Energie Atlas Energie, EEG, Stromsteuer, Netznutzungsentgelte, Energiespeicherfördergesetz, Klimaschutz, Umweltschutz 228 Verkehrs- und Industrielärmemissionen Kannstewissen Lärm, Verkehrslärm, Industrielärm, Opendata, Schutz, Kunst & Kultur Diese Auflistung wurde am 7. Mai um 22:54 UTC zuletzt aktualisiert. Jetzt aktualisieren Nummer Titel Antragsteller Schlagworte 071 Die kulturpolitische Position der Piraten MCS für die Kulturpiraten Arbeit und Soziales Diese Auflistung wurde am 7. Mai um 22:54 UTC zuletzt aktualisiert. Jetzt aktualisieren Nummer Titel Antragsteller Schlagworte 008 Das sozialpolitische Programm der Piratenpartei "Colorofthenight" Volker Dyken, "Wika" Ulrike Mös, "Ametar" Ute Behrens, "jck_r" Jürgen, "DrSprecher" Felix Spiecker, Thomas Küppers, Michael Ebner, Robert Ulmer, "Formwandler" Ralf Krüdewagen, "Maurifisch" Maurice Fischbein, Gernot u.v.m. für die Sozialpiraten und viele sozialpolitisch engagierte Mitglieder der Piratenpartei BGE, Sockeleinkommen, ALG II, SGB II, Hartz IV, Jobcenter, Arbeitsgelegenheiten, Bürgerarbeit, Akteneinsicht, Transparenz, PKH, Mindestlohn, Arbeitnehmer, Betriebsrat, Mitbestimmung, Mobbing, Leiharbeit, Telearbeit, Altersvorsorge, GKG, Eingliederungshilfe, Assistenz, Taubblinde 129 Gemeingüter (Commons): Vorfahrt für Kooperation, Selbstorganisation und Gemeinsinn Bruno Kramm, Marcus Dinglreiter, Benjamin Stöcker, Stephan Betz Commons, Allmende, Kollaboratives Wirtschaften, Gemeinwesen, Qualitatives Wachstum 147 Soziale Verantwortung Annika Schmidt, Franz-Josef Schmitt, Patrick Pachur Soziale Verantwortung, Demokratisches Menschenbild, BGE 157 Arbeit und Soziales Annika Schmidt, Franz-Josef Schmitt, Patrick Pachur Arbeitnehmervertretung Demokratie Partizipation Hartz 4 162 Forderung nach einem allgemeinen gesetzlichen Mindestlohn Rainer Wüllner Mindestlohn, gesetzlicher Mindestlohn, Armutslöhne, Aufstocker, Formel zu Berechnung eines Mindestlohns. 166 Chrononormative Frühaufsteherdiktatur - Anpassung gesetzlicher Regelungen an die gesellschaftlichen Realitäten (LunaLoof für) 1111000000000000 Abhilfe, Chrononormative Frühaufsteherdiktatur, Biorhythmus 195 Bezahlbaren Wohnraum sichern Aspirat, Bettina Tin-Te, BLN, maha Mietpreise Sozialpolitik 214 Mitarbeiterbeteiligung an Unternehmen über Investivlohn HumanEconomy Arbeit, Wirtschaft, Gerechtigkeit, Nachhaltigkeit 220 Mindestlohn Grybelfix (für die AG Wirtschaft) Arbeit Soziales Das sozialpolitische Programm der Piratenpartei "Colorofthenight" Volker Dyken, "Wika" Ulrike Mös, "Ametar" Ute Behrens, "jck_r" Jürgen, "DrSprecher" Felix Spiecker, Thomas Küppers, Michael Ebner, Robert Ulmer, "Formwandler" Ralf Krüdewagen, "Maurifisch" Maurice Fischbein, Gernot u.v.m. für die Sozialpiraten und viele sozialpolitisch engagierte Mitglieder der Piratenpartei BGE, Sockeleinkommen, ALG II, SGB II, Hartz IV, Jobcenter, Arbeitsgelegenheiten, Bürgerarbeit, Akteneinsicht, Transparenz, PKH, Mindestlohn, Arbeitnehmer, Betriebsrat, Mitbestimmung, Mobbing, Leiharbeit, Telearbeit, Altersvorsorge, GKG, Eingliederungshilfe, Assistenz, Taubblinde Familie und Gesellschaft Diese Auflistung wurde am 7. Mai um 22:54 UTC zuletzt aktualisiert. Jetzt aktualisieren Nummer Titel Antragsteller Schlagworte 072 Echte Wahlfreiheit für Familien: Präambel MCS (auf Basis eines Antrages anderer engagierter Piraten) 073 Kindergrundsicherung MCS für Müslikind 141 Familienpolitisches Wahlprogramm Joshibaer(Uwe Fischer),MVPiratin(Dörte Petzsch),Blitzbirne(Henry Gießwein),Matthias11(Matthias Gnuschke),Masch(Manfred Schramm),Bone05(Iven),willi67(Wilk Spieke),rwolupo(Daniel Düngel),stonepirate(Dirk Bönte),AndRo(Andreas Ronig) AG Familie, Familienpolitik, moderne Gesellschaft, Kindergrundeinkommen, Freie Selbstbestimmung und Familienförderung, Freie Selbstbestimmung des Zusammenlebens, Lebenspartnerschaft, Versorgungsgemeinschaften 144 Für eine solidarische Asylpolitik - Menschenrechte gelten für alle! AG Migration/Gruppe Asyl: @pparzival @TimurBeygo @riotbuddha @carridwen @Enigma424 @kpeterlKA @bwinkelkanone @SeeroiberJenny @RiloKiley1 @katten @fnkbnr @yoo_nar @sonnenschein500 @FreXxX @onlineflow @Sofita_Lunes uvm. 145 Für die Vielfalt in der Gesellschaft - Gesamtantrag AG Migration/Gruppe Asyl: @pparzival @TimurBeygo @riotbuddha @carridwen @Enigma424 @kpeterlKA @bwinkelkanone @SeeroiberJenny @RiloKiley1 @katten @fnkbnr @yoo_nar @sonnenschein500 @FreXxX @onlineflow @Sofita_Lunes uvm. Inklusion und Barrierefreiheit Diese Auflistung wurde am 7. Mai um 22:54 UTC zuletzt aktualisiert. Jetzt aktualisieren Nummer Titel Antragsteller Schlagworte 074 Inklusives Schulsystem Siri_Liho UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen, Schule, Lernorte, Kinder, Inklusion, Menschenrecht 118 Inklusion und Barrierefreiheit (Sammelantrag) Upohl32 Inklusion, Barrierefreiheit, Demokratie, Teilhabe, Bildung, Sicherheit 119 Gesetz zur Sozialen Teilhabe unterstützen und umsetzen Upohl32 Teilhabe, Inklusion, Eingliederungshilfe, Behinderung Gesundheitspolitik Diese Auflistung wurde am 7. Mai um 22:54 UTC zuletzt aktualisiert. Jetzt aktualisieren Nummer Titel Antragsteller Schlagworte 001 Drogen- und suchtpolitisches Wahlprogramm Moonopool, stellvertretend für sehr viele Mitarbeitende Drogen, Sucht, Cannabis, Diamorphin, Führerschein, Alkohol, Tabak, e-Zigarette, Prävention, Verbraucherschutz 022 Sterbehilfe Bvo für die AG Humanistischer Laizismus Sterbehilfe, assistierter Suizid 031 Psychiatrie 3.0: Verrückt ist auch normal PirateJoker für die AG Psyche Psychiatrie, Psychische Störungen, Inklusion, Gemeindenahe Versorgung, Bildung, Aufklärung 057 Haltung der Piratenpartei zum Nichtraucherschutz DonAlexandro für die AG Nichtraucherschutz Nichtraucherschutz, e-Zigarette, Tabakrauch, Tabak, Gaststätten 099 Ablehnung der elektronischen Gesundheitskarte Jan eGK, eCard, elektronische Gesundheitskarte 143 Hilfsangebote für unter ihrer Sexualpräferenz leidender Menschen Finn Hilfsangebote, Gesundheit, Kostenübernahme, Sexualpräfenz 179 Gesundheitspolitik - Für die Menschen (Wahlprogrammvorschlag 1) PirateJoker für die AG Gesundheitspolitik Gesundheitsversorgung, Aufklärung, Überversorgung, Unterversorgung, Fehlversorgung, Patientenvertretung, Transparenz, Versorgungsforschung, Vergütungssysteme 183 Gesundheitspolitik (Wahlprogrammvorschlag 2) PirateJoker für die AG Gesundheitspolitik Transparenz, Gesundheitssystem, Unterversorgung, Überversorgung, Fehlversorgung, Versorgungsforschung, Gesundheitliche Bildung, Pflegequalität, Pflegesicherheit, Fortbildungspflicht in der Pflege. Europa Diese Auflistung wurde am 7. Mai um 22:54 UTC zuletzt aktualisiert. Jetzt aktualisieren Nummer Titel Antragsteller Schlagworte 002 Schuldentilgungsfonds Benedikt Weihmayr @bene_111 Eurokrise, Schuldentilgungsfonds, 003 Steuerharmonisierung Benedikt Weihmayr @bene_111 Steuerharmonisierung 004 Makroökonomische Koordinierung Benedikt Weihmayr @bene_111 Lohnkoordinierung 006 Es wird Zeit für neues Kapitel in der Geschichte Europas Stimmbürger Europa, EU, Integration, Demokratie, EU-Parlament 007 Schulden- Guthabenkrise wirksam lösen Stimmbürger - Projektgruppe ESM / Eurokrise Schuldenkrise, Guthabenkrise, Schuldenschnitt 026 Dezentrales Bankennetz für die Realwirtschaft Nervy, OrangeScarf Sparkassenverbund, dezentrales Bankennetz 070 Keine Schuldenunion ohne Souveränitätsverzicht Karl Schäfer Eurokrise, Schuldentilgungsfonds Eurobonds, Vergemeinschaftung von Schulden 128 Europäischer Verfassungskonvent Thomas Gerwert für die AG Europa EU, Europa, Verfassung, Konvent 151 Soziales Europa Wika & Thomas Gerwert für die AG Europa EU, Europa, Soziales, Sozialcharta 155 Mehr direkte Demokratie für Europa: Initiativ- und Beschlussrecht Thomas Gerwert EU, Europa, Europaparlament, EBI, Demokratie, Direkte Demokratie 158 Mehr direkte Demokratie für Europa: Direktdemokratische Verfahren Thomas Gerwert EU, Europa, Demokratie, Direkte Demokratie, EBI, Europäische Bürgerinitiative 161 Überschrift und Präambel MC für die AG Europa Europa, Demokratie, Sozial, Präambel, Wahlprogramm 167 Europa Six Pack (ESP) (LunaLoof für) Kreon, TeilerDoehrden Europa Six Pack,Gemeinsame Agrarpolitik, Gemeinsame Verkehrspolitik, Europäosche Wirtschafts- und Währungsunion, Europäische Energiepolitik, Digitale Agenda für Europa, Europäische Innen- und Sicherheitspolitik 176 Demokratisches und Soziales Europa MC, Karl Pitz, Tigrimus Europa, Föderation, Subsidiarität, Transparenz, Bürgerbeteiligung, Verfassung 192 Europas Schulden-/Guthabenkrise wirksam lösen - Bankenrekapitalisierung MC für Frank Giebel Europa, Schulden, Banken, Schuldumwandlung, Eigenkapital 208 Wege aus der Eurokrise Stimmbürger für die AG Wirtschaft Eurokrise, Konstruktuktionsfehlern, Lösungsalternativen Außenpolitik Diese Auflistung wurde am 7. Mai um 22:54 UTC zuletzt aktualisiert. Jetzt aktualisieren Nummer Titel Antragsteller Schlagworte 009 Bewaffnete Bundeswehreinsätze im Ausland Stimmbürger UN-Mandat, Auslandseinsätze, Bundeswehr 012 Keine militärischen Interventionen mit deutscher Beteiligung Markus Hoffmann, Jenny Louise Becker Auslandseinsätze, Bundeswehr, Interventionen, Kriege 013 Keine Kriege ausländischer Truppen von deutschem Hoheitsgebiet aus ohne Mandatierung durch den Bundestag Markus Hoffmann, Jenny Louise Becker Militärbasen, Überflugrechte, Kampfeinsätze, Kriege 027 Rüstungsexportkontrolle Markus Hoffmann, Jenny Louise Becker Rüstungsexport, Rüstungsexportkontrolle, Rüstungsexportverbot 058 Gegen jede Form von Cyberwar und Cybercrime Markus Hoffmann, Jenny Louise Becker Cyberwar, Cybercrime, Sicherheitsrisiko, Cyberspace, Abrüstung 066 Erfüllung des Atomwaffensperrvertrages auch durch originäre Kernwaffenstaaten Jo.Menschenfreund für die AG Friedenspolitik Atomwaffensperrvertrag, Atombombe, Kernwaffen, Abrüstung, NVV, NPT, Atomwaffen 067 Beseitigung des Kriegsvorbehaltes bei Weiterverbreitung von Kernwaffen Jo.Menschenfreund für die AG Friedenspolitik Atomwaffen, Atomwaffensperrvertrag, Abrüstung, Kernwaffen, Atombombe, NVV, NPT 068 Verhandlung über Kernwaffenkonvention beginnen Jo.Menschenfreund für die AG Friedenspolitik Atombombe, Kernwaffen, Abrüstung, Konvention, Atomwaffenkonvention, Kernwaffenkonvention, Ächtung 069 Reform der IAEO (Internationalen Atomenergie Agentur) Jo.Menschenfreund für die AG Friedenspolitik IAEO, IAEA, International Atomic Energy Agency, Internationale Atomenergie-Organisation, Abrüstung, Kernenergie, Atomstrom, Kernwaffen, Atombombe 079 Gefahr eines Atomkrieges reduzieren Jo.Menschenfreund im Namen der AG Friedenspolitik Kernwaffen, Atombombe, Nukleare Teilhabe, Global Zero, CTBT, FMCT, FMT, 090 Ächtung besonders grausamer Waffen Markus Hoffmann, Jenny Louise Becker Uran-Munition, Streubomben, Anti-Personen-Minen, Kampfdrohnen, Abrüstng, Ächtung 093 Friedenslogik statt Sicherheitslogik, Präambel-Vorschlag Markus Hoffmann, Jenny Louise Becker Zivilgesellschaft, Friedenspolitik, Menschenrechte, Gerechtigkeit. 215 Für eine solidarische und transparente Entwicklungszusammenarbeit Meinhard für die AG Entwicklungspolitik Entwicklungspolitik, Entwicklungszusammenarbeit, Globales Handeln 221 Entwicklungszusammenarbeit: Bedingungsloses Grundeinkommen (BGE) in Pilotprojekten fördern Meinhard für die AG Entwicklungspolitik Entwicklungszusammenarbeit, Entwicklungspolitik, Globales Handeln Wirtschaft & Finanzen Diese Auflistung wurde am 7. Mai um 22:54 UTC zuletzt aktualisiert. Jetzt aktualisieren Nummer Titel Antragsteller Schlagworte 010 Die steuerliche Gleichstellung der Kapitaleinkünfte zu anderen Einkommensarten Stimmbürger Einkommensteuer, Kapitaleinkünfte 011 Keine Finanzspekulationen mit Nahrungsmitteln und Agrarrohstoffe Stimmbürger Finanzspekulationen, Nahrungsmitteln, Agrarrohstoffe 014 Reform der Lohn- und Einkommenssteuer Hetti, foo Sockeleinkommen, Lohnsteuer, Einkommenssteuer, Ehegattensplitting, Krankenversicherung 015 Bereit für einen Paradigmenwechsel in der Geldpolitik Markus Hoffmann Geldschöpfung, Geldpolitik, Banken, Kredit, Zins, Finanzkrise 016 Banken und Finanzmarktregulierung OrangeScarf, Hetti, MrFuture mit Unterstützung der AG Geldordnung und Finanzpolitik Finanzmarktregulierung, Finanzspekulationen, Schattenbanken, Bankenregulierung, Finanztransaktionssteuer, Finanzstabilität 017 Piratige Grundsätze in der Wirtschaftspolitik Hetti 018 Steuerfreiheit des individuellen Existenzminimums Hetti, OrangeScarf Existenzminimum, Steuerfreibetrag, Bedarfsgerechtigkeit, Bürokratieabbau, sinnvolle Bürokratie, außergewöhnliche Belastungen, Behinderung, soziale Steuergesetzgebung 019 Maßnahmen zur Steuerpolitik aus einem Guss Hetti, OrangeScarf Lohnsteuer, Einkommensteuer, Abgeltungsteuer, Erbschaftsteuer, keine Ausnahmen, Transparenz 020 Reform der Erbschaftsteuer statt Vermögensteuer Hetti, OrangeScarf, Atlas für die AG Steuerpolitik Erbschaftsteuer, Vermögenssteuer, Gerechtigkeit, keine Ausnahmen, Transparenz 023 Finanzmarktregulierung - Blasenbildung präventiv verhindern Nervy, OrangeScarf Blasenbildung, Kreditvergabe, Investionen in die Realwirtschaft, Spekulation. 024 Finanzmarktregulierung - Too-big-to-fail und Too-interconnected-to-fail verhindern Nervy, OrangeScarf Too-big-to-fail, Too-interconnected-to-fail, Eigenkapital, Kettenreaktionen 025 Unabhängigkeit des Staates von den (Finanz-)Märkten Nervy Staatsfinanzierung, Staatsschulden. 030 Trennung der Themen "Wirtschaft" und "Finanzen" Wigbold 032 #piratige_Finanzmarktregulierung 0 - Präambel zur Finanzmarktregulierung OrangeScarf, Hetti, MrFuture Präambel Finanzmarktregulierung 033 #piratige_Finanzmarktregulierung 1 - Banken müssen insolvent werden können ohne Systemrisiken darzustellen OrangeScarf, Hetti, MrFuture too big to fail, TBTF, too interconnected to fail, TITF, Involvenzrecht für Banken, Prävention von Systemrisiken 034 #piratige_Finanzmarktregulierung 2 - Regulierung von in Deutschland tätigen Finanzmarktteilnehmern OrangeScarf, Hetti, MrFuture keine Ausnahmeregelungen, Systemstabilität, Transparenz 035 #piratige_Finanzmarktregulierung 3 - keine Ausnahmen für Schattenbanken OrangeScarf, Hetti, MrFuture Schattenbanken, keine Ausnahmeregelungen 036 #piratige_Finanzmarktregulierung 4.1 - Eigenhandel ist vollständig zu unterbinden OrangeScarf, Hetti, MrFuture Trennbanken, Eigenhandel, Transparenz, Schattenbanken 037 #piratige_Finanzmarktregulierung 4.2 - Derivate nur noch zur Risikoabsicherung OrangeScarf, Hetti, MrFuture Spekulation, Derivate, Spekulation mit Nahrungsmitteln, Risikoabsicherung, Wiederverbriefungen 038 #piratige_Finanzmarktregulierung 4.3 - Derivatehandel nur an Börsen OrangeScarf, Hetti, MrFuture Derivatehandel, Finanzinstitute, keine Ausnahmen, Transparenz, Finanzinnovationen, OTC-Geschäfte, Börse 039 #piratige_Finanzmarktregulierung 4.4 - keine Finanzinnovationen ohne Genehmigung OrangeScarf, Hetti, MrFuture Finanzinnovationen, Spekulation, Finanzprodukte, keine Ausnahmen, Transparenz, präventive Regelung 040 #piratige_Finanzmarktregulierung 5 - Eigenkapitalausstattung von Banken und anderen Finanzinstituten erhöhen OrangeScarf, Hetti, MrFuture Eigenkapital, Banken, Liquidität, Basel III, Risikoabsicherung, Widerstandsfähigkeit 041 #piratige_Finanzmarktregulierung 5.1 - Eigenkapital im Finanzsektor stärken OrangeScarf, Hetti, MrFuture Eigenkapitalanforderungen, Eigenkapital, Basel III, Liquidität, Versicherungen 042 #piratige_Finanzmarktregulierung 5.2 - Liquiditätsreserve im Finanzsektor stärken OrangeScarf, Hetti, MrFuture Liquidität, Liquiditätsreserve, Basel III, keine Verwässerungen 043 #piratige_Finanzmarktregulierung 6 - einheitliche Finanztransaktionssteuer OrangeScarf, Hetti, MrFuture Finanztransaktionssteuer, keine Ausnahmen 045 Die Möglichkeit zur Etablierung unabhängiger Ratingagenturen nutzen. OrangeScarf, Hetti, Arne Ratingagenturen, Monopol 051 Die Steuerformel zur Reform der Lohn- und Einkommenssteuer Hetti Formel Steuern 059 #piratige_EKS 0 - Präambel zur Einkommensteuer Atlas für die AG Steuerpolitik, OrangeScarf, Markus Hünniger Transparenz, Entbürokratisierung, soziale Einkommensteuer, einfache Einkommensteuer, keine Ausnahmen, Steuergerechtigkeit 060 #piratige_EKS 1 - Gleichstellung aller Einkommensarten OrangeScarf, Atlas für die AG Steuerpolitik, Hetti Transparenz, Entbürokratisierung, soziale Einkommensteuer, einfache Einkommensteuer, keine Ausnahmen, Steuergerechtigkeit 113 Politikfinanzierung wirksam begrenzen Pab Politikfinanzierung, Diäten, Funktionszulagen 117 Keine Besteuerung von Zuwendungen Wigbold 127 .NEUSTART Selbständigkeit und Unternehmen Andreas1964 Wirtschaft, Wirtschaftsförderung, Selbständigkeit, Unternehmen, Neue Selbständigkeit, Crowdfunding, Trivialpatente, Kammerzwang, Katalogberufe, Bürokratieabbau 130 Wirtschaftspolitische Grundsätze (WPG 1) - Präambel Wigbold 131 Wirtschaftspolitische Grundsätze (WPG 2) . Wirtschaftspolitik, Wirtschaftsordnung, Wirtschaftssystem Wigbold 132 Wirtschaftspolitische Grundsätze (WPG 3) - Natürliche Ressourcen Wigbold 133 Wirtschaftspolitische Grundsätze (WPG 4) - Schöpferische Kraft, Eigentum und Besitz Wigbold 134 Wirtschaftspolitische Grundsätze (WPG 5) - Gesellschaft, Gemeinschaft, Gemeingut Wigbold 135 Wirtschaftspolitische Grundsätze (WPG 6) - Infrastruktur Wigbold 136 Wirtschaftspolitische Grundsätze (WPG 7) - Öffentliche Einrichtungen Wigbold 137 Wirtschaftspolitische Grundsätze (WPG 8) - Geldpolitik Wigbold 138 Wirtschaftspolitische Grundsätze (WPG 9) - Globalisierung Wigbold 139 Wirtschaftspolitische Grundsätze (WPG 10 ) - Staatliches vs. Bürgerliches Wirtschaften Wigbold 140 Wirtschaftspolitische Grundsätze (WPG 11 ) - Abgrenzung zu anderen Politiken: Finanzpolitik, Sozialpolitik, etc Wigbold 149 Haushaltspolitik Annika Schmidt, Franz-Josef Schmitt, Patrick Pachur Teilhabe, Transparenz, Bürgerhaushalte unterstützen 152 Wirtschaft und Demokratie Annika Schmidt, Franz-Josef Schmitt, Patrick Pachur Demokratie Wirtschaft Verteilungsgerechtigkeit 154 Steuerpolitik Annika Schmidt, Franz-Josef Schmitt, Patrick Pachur Vermögenssteuer Finanztransaktionssteuer Erbschaftssteuer Schenkungssteuer 168 Strukturelle Umverteilung zu Oligopolen beenden TheCitizen Wirtschaft, Wirtschaftspolitik, Oligopole, strukturelle Vorteile, Finanzpolitik, Kartellrecht, Umverteilung, Machtanhäufung, Risikoübernahme, Steuern, Steuervorteile, Externalitäten, Privilegien 169 #piratige_EKS 2 - Erhöhung des Kindergeldes statt Kinderfreibetrag Atlas für die AG Steuerpolitik Transparenz, Entbürokratisierung, soziale Einkommensteuer, einfache Einkommensteuer, keine Ausnahmen, Steuergerechtigkeit 170 #piratige_EKS 3 - Veranlagung von Einstehensgemeinschaften Atlas für die AG Steuerpolitik Transparenz, Entbürokratisierung, soziale Einkommensteuer, einfache Einkommensteuer, keine Ausnahmen, Steuergerechtigkeit 174 Wirtschaft, Finanzen und Soziales - freiheitlich, gerecht und nachhaltig (Wahlprogrammversion des PA444) Arne.Pfeilsticker Themengebietsantrag, Wirtschaft, Finanzen, Soziales 177 Verbrauchsteuern reformieren Atlas für die AG Steuerpolitik Transparenz, Entbürokratisierung, Steuergerechtigkeit, Verbrauchsteuern 180 Präambel Steuerpolitik Atlas für die AG Steuerpolitik, Hetti Transparenz, Gerechtigkeit, Steuerpolitik 182 Ein neuer Wohlstandsbegriff und die Stärkung der Gemeingüter Niels-Arne Münch, Meinhart Ramaswamy, Guido Hartmann Gemeingüter, Commons, Wirtschaftswachstum, Wohlstand, Teilhabe, Zugangsfreiheit 184 Überprüfung des ermäßigten Umsatzsteuersatzes mit der Option einer Abschaffung und finanziellem Ausgleich Atlas für die AG Steuerpolitik, Hetti Transparenz, Entbürokratisierung, Steuergerechtigkeit, Umsatzsteuer 190 Erbschaftssteuer abschaffen TheBug 193 Steuerzahler haften nicht für Banken Piezzo für squadFHS Finanzmarktregulierung, Bankeninsolvenz, Finanzpolitik 196 Mehr öffentliche Mittel für Bildung und Forschung Piezzo für SqudFHS Bildungsfinanzierung 197 Trennung von Geschäfts- und Investmentbanking Piezzo für SquadFHS Finanzmarktregulierung, Bankenwesen 200 Eindämmung von Spekulation auf Nahrungsmittel Piezzo für SquadFHS Finanzmarktregulierung, Spekulation, Lebensmittel 202 Transparenz bei wirtschaftlichen Entscheidungen herstellen Piezzo für SquadFHS Transparenz, Offenlegung von Verträgen, Beteiligung, Geschäfte der öffentlichen Hand 205 Transparente Haushaltspolitik Hetti für die AG Wirtschaft Haushalt Transparenz 211 Werte-Siegel - Nachhaltigkeit durch Transparenz beim Kauf HumanEconomy (CU_Mayer) Werte, Nachhaltigkeit, Verbraucherschutz, Umweltschutz, Wirtschaft, Bio 212 Zielgerichtete Subventionen Hetti für die AG Wirtschaft Subventionen 217 Mindestlohn bei öffentlichen Ausschreibungen Hetti für die AG Wirtschaft Mindestlohn 222 Vereinfachung der Steuerpolitik R.P. Rainer P für AG Wirtschaft 223 Abschaffung der einkommensteuer Alfred1989 BGE, Besteuerung, MWST, Einkommensteuer 226 Abschaffung der Nichtanwendungserlasse Alfred1989 NAE,Rechtssicherheit 227 Bedingungsloses Auskommen Wigbold Innen- und Rechtspolitik Diese Auflistung wurde am 7. Mai um 22:54 UTC zuletzt aktualisiert. Jetzt aktualisieren Nummer Titel Antragsteller Schlagworte 021 Trennung von Staat und Religion Bvo für die AG Humanistischer Laizismus Religion, Kirchenpolitik, Religionsunterricht, Ethikräte, Gottesbezüge, Blasphemieparagragh, Rundfunkräte, Kirchensteuer 075 Das Namensrecht liberalisieren LunaLoof, Goldwaage, ColoroftheNight, Stimmbuerger Zeitgemäßes Namensrecht, Allgemeines Persönlichkeitsrecht, freie Namenswahl 076 Änderungen am Kriegswaffenkontrollgesetz LunaLoof, motorradblogger, volker t, Stimmbürger, Broken Arrow, Tetsuhara, Piraten-Axel, TheBug Fälschungssichere Kennzeichnung für Schusswaffen, Exportverbot, Kriegswaffenkontrollgesetz 077 Anonymisierung des zentralen Nationalen Waffenregisters LunaLoof, Broken Arrow, Stimmbürger, Cathy, volker t, motorradblogger, Tetsuhara, Piraten-Axel, TheBug Nationales Waffenregister, dezentrale Speicherung, Anonymisierung, Reduzierung von Datenmissbrauch 078 Waffenmissbrauch statistisch besser erfassen LunaLoof, Broken Arrow, motorradblogger, volker t, Stimmbürger, Tetsuhara, Cathy, Piraten-Axel, TheBug Polizeiliche Kriminalstatistik, Aussagekräftige Statistik, Waffenmissbrauch, Waffengesetzgebung 080 Kein Verkaufsverbot für Alkohol LunaLoof, Goldwaage, Stimmbürger, ColoroftheNight Keine nächtlichen Alkoholverkaufsverbote, Aufklärung statt Verbot 081 Kein Alkoholverbot auf öffentlichen Plätzen LunaLoof, ColoroftheNight, piraten-axel, Stimmbürger u.a. Kein Alkoholkonsumverbot auf öffentlichen Plätzen, Nutzung des öffentlichen Raums durch alle 082 Umfassende Beweisverwertungsverbote LunaLoof, Colorofthenight, Stimmbürger, Matthias11, Goldwaage, volker t u.a. Keine Verwendung illegal erlangter Beweismittel, keinen Rechtsbruch durch die Staatsgewalt belohnen 083 Kein fliegender Gerichtsstand bei Verstößen im Internet LunaLoof, Stimmbürger, Goldwaage, ColoroftheNight Kein fliegender Gerichtsstand, kein "forum shopping", Klagezuständigkeit bei Internetbezug 084 Angemessene Ausstattung der Gerichte gewährleisten LunaLoof, ColoroftheNight, Goldwaage, Stimmbürger u.a. Angemessene Ausstattung, Keine überlangen Verfahrensdauern, Einhaltung der Menschenrechte 085 Begründungserfordernis bei ablehnenden Entscheidungen erweitern LunaLoof, Stimmbürger, Goldwaage, ColoroftheNight Ablehnende gerichtliche Entscheidungen, Begründung mit Einzelfallbezug 086 Stärkung der Position des Ermittlungsrichters LunaLoof, Goldwaage, Stimmbürger, ColoroftheNight Ermittlungsrichter, Begründungserfordernis, Grundrechteschutz 087 Gewährleistung einer 2. Instanz LunaLoof, Stimmbürger, Goldwaage, ColoroftheNight Nachprüfbarkeit aller Gerichtsentscheidungen gewährleisten, Gegen richterliche Willkür 088 Kostenerstattung bei Verfahrenseinstellung LunaLoof, Stimmbürger, Goldwaage, ColoroftheNight Kostenerstattung bei eingestellten Ermittlungsverfahren 089 Stärkung der Unabhängigkeit der Staatsanwaltschaften LunaLoof, Goldwaage, Stimmbürger, ColoroftheNight, volker t Unabhängigkeit der Staatsanwaltschaft, Keine Weisungen im Einzelfall bei politischer Opportunität 091 Mehr Transparenz durch die Veröffentlichung aller Gerichtsentscheidungen LunaLoof, Zombie, Stimmbürger, Goldwaage, ColoroftheNight Veröffentlichung aller Gerichtsentscheidungen, Anonymisierung, kostenloser Zugang, Rechtsinformationssystem, Transparenz, Datenschutz 092 Protokollierungspflicht für Aussagen vor Gericht LunaLoof, Zombie, Stimmbürger, Goldwaage, ColoroftheNight Protokollierung aller Aussagen vor Gericht 094 Ton- und Videoaufzeichnungen von Vernehmungen und Gerichtsverhandlungen LunaLoof, Zombie, Goldwaage, Stimmbürger, ColoroftheNight Transparenz, Aufzeichnung von Vernehmungen und Verhandlungen, Datenschutz 095 Angemessene Entschädigung zu Unrecht Inhaftierter LunaLoof, Stimmbürger, Goldwaage, ColoroftheNight, volker t Justizopfer, Haft, Entschädigung 098 Keine Bundeswehr im Inneren Jan Bundeswehr im Inneren, Bundeswehreinsatz, Inland, 100 Polizeigewalt bekämpfen Jan Polizeigewalt, Polizeibrutalität, Körperverletzung im Amt, Polizeiübergriffe 101 Kennzeichnungspflicht für Polizisten Jan Polizeikennzeichnung, Kennzeichnung von Polizeibeamten, Polizeigewalt, Versammlungen, Demonstrationen 105 Strafrechtsreform durch Prävention und Entkriminalisierung LunaLoof Strafrechtsreform, Kriminalprävention, Entkriminalisierung, wissenschaftliche Evaluation, Strafrecht als schwerer Grundrechtseingriff 108 Glücksspiel legalisieren Markus von Krella Glücksspiel legalisieren, Bürokratieabbau, Selbstbestimmung 109 Sicherheit in Freiheit Pab Bürgerrechte, Freiheitsrechte, Überwachungsgesetze, Überwachungsmaßnahmen, Kriminalprävention, Sicherheitsbewusstsein, Evaluierung, Freiheitspaket, Grundrechts-TÜV, Sicherheitsforschung 111 Abschaffung von elektronischem Personalausweis und Reisepass Pab epass, eperso 123 Abschaffung des Verfassungsschutzes HeptaSean 156 Trennung von Staat und Kirche (2): kirchl. Feiertage LunaLoof, Moonopool Religion, Staat, Feiertage, Minderheitenschutz 163 Position der Piraten zu Rechten von Sportfans (LunaLoof, Stimmbürger für) Björn Glienke, BurkhardHH, Konstanze, ChNissen Fanrechte, Überwachungsmaßnahmen, Datei Gewalttäter Sport, Stadionverbote, Einlasskontrollen 164 Position der Piratenpartei zu Pyrotechnik (LunaLoof, Stimmbürger für) Björn Glienke, BurkhardHH, Konstanze, ChNissen Pyrotechnikbereiche in Fussballstadien 165 Korruption im Wirtschaftsleben offenlegen und wirksam bekämpfen (LunaLoof, Stimmbürger für) Jan Hemme Korruptionsbekämpfung im Wirtschaftsleben, Whistleblowerschutz, Korruptionsprävention, öffentliche Aufträge, Korruptionsdelikte Anträge zurückgezogen * [Initiative gemeinsames Wahlprogramm/Anträge für die Umfrage 2013/Wahlprogramm BPT - 056] * [Initiative gemeinsames Wahlprogramm/Anträge für die Umfrage 2013/Wahlprogramm BPT - 106] * [Initiative gemeinsames Wahlprogramm/Anträge für die Umfrage 2013/Wahlprogramm BPT - 210] * [Initiative gemeinsames Wahlprogramm/Anträge für die Umfrage 2013/Wahlprogramm BPT - 216] * [Initiative gemeinsames Wahlprogramm/Anträge für die Umfrage 2013/Wahlprogramm BPT - 219] Diese Anträge wurden verspätet eingereicht 1. Initiative gemeinsames Wahlprogramm/Anträge für die Umfrage 2013/Wahlprogramm BPT - 223 2. Initiative gemeinsames Wahlprogramm/Anträge für die Umfrage 2013/Wahlprogramm BPT - 224 3. Initiative gemeinsames Wahlprogramm/Anträge für die Umfrage 2013/Wahlprogramm BPT - 225 4. Initiative gemeinsames Wahlprogramm/Anträge für die Umfrage 2013/Wahlprogramm BPT - 226 5. Initiative gemeinsames Wahlprogramm/Anträge für die Umfrage 2013/Wahlprogramm BPT - 227 6. Initiative gemeinsames Wahlprogramm/Anträge für die Umfrage 2013/Wahlprogramm BPT - 228 Von „https://wiki.piratenpartei.de/Initiative_gemeinsames_Wahlprogramm/Antr %C3%A4ge_f%C3%BCr_die_Umfrage_2013“ Kategorien: Initiative gemeinsames Wahlprogramm | Initiative gemeinsames Wahlprogramm:Anträge für die Umfrage 2013 Navigation * Hauptseite (Wiki) * Bibliothek * Kategorien * Portale * Liste aller Seiten * Zufällige Seite * Letzte Änderungen Piratenpartei * Parteiprogramm * Bundessatzung * FAQ * Piraten vor Ort Persönliche Werkzeuge * Anmelden / Benutzerkonto erstellen Suche ____________________ Suchen Werkzeuge * Druckversion Diese Seite wurde zuletzt am 12. März 2013 um 21:38 Uhr geändert. - Impressum - Über Piratenwiki Powered by MediaWiki