#Piratenwiki (de) Atom-Feed für „Piratenwiki“ Initiative gemeinsames
   Wahlprogramm/Anträge für die Umfrage 2013/Wahlprogramm BPT - 120

   Hauptseite
   Chat      Forum      Planet      Website
      Seite   Diskussion   Quelltext anzeigen   Versionen/Autoren

   Streifen500k.png

Initiative gemeinsames Wahlprogramm/Anträge für die Umfrage 2013/Wahlprogramm
BPT - 120

Aus Piratenwiki

   < Initiative gemeinsames Wahlprogramm | Anträge für die Umfrage 2013
   Wechseln zu: Navigation, Suche

   <- Zurück zur Wahlprogramm Initiative 2013

   Demokratie wagen
   Nummer: 120
   Antragsteller: HeptaSean
   Bundesparteitag: 2013.1
   Zusammenfassung: Entscheidungen möglichst nah an den Bürger*innen,
   keine Gießkannen-Förderungen und -Kürzungen
   Schlagworte: Subsidiarität, Kultureinrichtungen, Sozialeinrichtungen,
   Haushaltspolitik
   Ranking: 1
   Datum der letzten Änderung: 10.3.2013
   Inhalt
   Titel: Subsidiarität in der Kultur- und Sozialpolitik
   Text: Die Piratenpartei fordert, möglichst alle Förderungen von
   kulturellen und sozialen Einrichtungen auf kommunaler Ebene zu bündeln.
   Direkte Förderungen und Kürzungen von Landes- und Bundes-Seite nehmen
   den Städten und Gemeinden die Möglichkeit, selbst darüber zu
   entscheiden, welche kulturelle und soziale Infrastruktur sie auch bei
   finanziellen Engpässen für unverzichtbar halten und welche
   Einrichtungen unter Umständen nicht erhalten werden können.

   Kürzungen auf den weit von den tatsächlichen Einrichtungen entfernten
   Ebenen – vor allem solche nach einem "Rasenmäher-Prinzip" – ignorieren
   den Unterschied zwischen Einrichtungen, die zu großen
   Wohlfahrtsverbänden gehören, und solchen, die freie Träger mit geringen
   finanziellen Möglichkeiten haben. Letztere sind durch Kürzungen schnell
   in ihrer Existenz gefährdet und müssen, wenn sie für die Arbeit vor Ort
   entscheidend sind, von den Kommunen gerettet werden. Hier ist es
   konsequent, die Entscheidung über alle Förderungen komplett auf die
   Kommune zu verlagern, um ihr nicht nur die Rettung im Notfall, sondern
   auch positiven Entscheidungs-Spielraum zu geben.

   Auch die Entscheidung, welche Träger und welche Art von Einrichtung
   eine bestimmte Aufgabe und die damit verbundenen Mittel zugewiesen
   bekommen, sollte kommunal getroffen werden. Die Arbeit der
   Einrichtungen unterscheidet sich zwischen den Kommunen gewaltig. In
   einigen Städten und Gemeinden herrschen eher staatliche Einrichtungen
   vor, in anderen leisten Einrichtungen der Arbeiterwohlfahrt, des Roten
   Kreuzes oder auch der Kirchen gute Arbeit, in wieder anderen existieren
   engagierte freie Träger. In einigen Städten und Gemeinden kann es
   sinnvoll sein, beispielsweise Beratungs-Leistungen an existierenden
   Einrichtungen (Kindertagesstätten, Schulen, u.ä.) anzubieten, während
   in anderen bereits spezialisierte Einrichtungen existieren, die durch
   eine solche Entscheidung ausgebootet werden. Auch hier ist also eine
   Entscheidung vor Ort die angemessenste.

   Die Kommunen haben ein Interesse an langfristig arbeitenden
   Einrichtungen. Immer öfter werden, um symbolpolitisch "etwas zu tun",
   kurzfristige Projekt-Mittel auf Landes- und Bundesebene zur Verfügung
   gestellt, wenn ein Thema gerade in der öffentlichen Aufmerksamkeit ist.
   Der Wettbewerb um diese Mittel und die Probleme, wenn sie auslaufen,
   sind einer langfristig funktionierenden Infrastruktur nicht förderlich.
   Vor Ort kann am Besten entschieden werden, welche Einrichtungen in der
   Arbeit in einem Bereich bereits etabliert sind und verstärkt gefördert
   werden sollen, wenn die Notwendigkeit auftritt.
   Begründung: -
   Piratenpad: -
   Liquid Feedback: http://lfpp.de/i6120
   Wiki-Antragsfabrik: -

  Anregungen ^Eine Anregung hinzufügen

   Bitte hier Anregungen/Bemerkungen zum Wahlprogrammpunkt eintragen.
     * ...

  Diskussion ^Einen Pro/Contra Punkt hinzufügen

   Hier kann das Für und Wider zum Wahlprogrammpunkt eingetragen werden.

    Pro/Contra-Argument

     * dein Argument
          + dein Gegenargument

  Unterstützung / Ablehnung

    Du findest diesen Wahlprogrammpunkt gut? ^Sich für den Wahlprogrammpunkt
    aussprechen

    1.  ?
    2. ...

    Du findest den Wahlprogrammpunkt in der jetzigen Form schlecht? ^Sich gegen
    den Wahlprogrammpunkt aussprechen

    1.  ?
    2. ...

   Von
   „https://wiki.piratenpartei.de/Initiative_gemeinsames_Wahlprogramm/Antr
   %C3%A4ge_f%C3%BCr_die_Umfrage_2013/Wahlprogramm_BPT_-_120“

   Kategorien: Bundestagswahlprogramm 2013 Demokratie wagen | Initiative
   gemeinsames Wahlprogramm:Anträge für die Umfrage 2013

Navigation

     * Hauptseite (Wiki)
     * Bibliothek
     * Kategorien
     * Portale
     * Liste aller Seiten
     * Zufällige Seite
     * Letzte Änderungen

Piratenpartei

     * Parteiprogramm
     * Bundessatzung
     * FAQ
     * Piraten vor Ort

Persönliche Werkzeuge

     * Anmelden / Benutzerkonto erstellen

Suche

   ____________________ Suchen

Werkzeuge

     * Druckversion

   Diese Seite wurde zuletzt am 10. März 2013 um 14:58 Uhr geändert. -
   Impressum - Über Piratenwiki
   Powered by MediaWiki