#Piratenwiki (de) Atom-Feed für „Piratenwiki“ Initiative gemeinsames Wahlprogramm/Antragsübersicht Hauptseite Chat Forum Planet Website Seite Diskussion Quelltext anzeigen Versionen/Autoren Streifen500k.png Initiative gemeinsames Wahlprogramm/Antragsübersicht Aus Piratenwiki < Initiative gemeinsames Wahlprogramm Wechseln zu: Navigation, Suche Inhaltsverzeichnis * 1 Antragsviewer * 2 Programmanträge + 2.1 Arbeit und Soziales + 2.2 Außenpolitik + 2.3 Bildung und Forschung + 2.4 Demokratie wagen + 2.5 Europa + 2.6 Familie und Gesellschaft + 2.7 Freiheit und Grundrechte + 2.8 Gesundheitspolitik + 2.9 Inklusion und Barrierefreiheit + 2.10 Innen- und Rechtspolitik + 2.11 Internet, Netzpolitik und Artverwandtes + 2.12 Kunst und Kultur + 2.13 Präambel + 2.14 Umwelt und Verbraucherschutz + 2.15 Wirtschaft und Finanzen * 3 Bot-Ausgabe Antragsviewer Der inoffizielle Antragsviewer von Jan ist unter http://www.janschejbal.de/piraten/antragsviewer-gwp131 zu finden. Bitte beachtet die allgemeinen Hinweise zum Antragsviewer. ACHTUNG: Die im Antragsviewer mit erfassten Diskussionen sind auf dem Stand vom 12.3. eingefroren. Die aktuelle Diskussion findet ihr jeweils auf der Wikiseite! Programmanträge Arbeit und Soziales * G008 - Das sozialpolitische Programm der Piratenpartei * G129 - Gemeingüter (Commons): Vorfahrt für Kooperation, Selbstorganisation und Gemeinsinn * G147 - Soziale Verantwortung * G157 - Arbeit und Soziales * G162 - Forderung nach einem allgemeinen gesetzlichen Mindestlohn * G166 - Chrononormative Frühaufsteherdiktatur - Anpassung gesetzlicher Regelungen an die gesellschaftlichen Realitäten * G195 - Bezahlbaren Wohnraum sichern * G214 - Mitarbeiterbeteiligung an Unternehmen über Investivlohn * G220 - Mindestlohn Außenpolitik * G009 - Bewaffnete Bundeswehreinsätze im Ausland * G012 - Keine militärischen Interventionen mit deutscher Beteiligung * G013 - Keine Kriege ausländischer Truppen von deutschem Hoheitsgebiet aus ohne Mandatierung durch den Bundestag * G027 - Rüstungsexportkontrolle * G058 - Gegen jede Form von Cyberwar und Cybercrime * G066 - Erfüllung des Atomwaffensperrvertrages auch durch originäre Kernwaffenstaaten * G067 - Beseitigung des Kriegsvorbehaltes bei Weiterverbreitung von Kernwaffen * G068 - Verhandlung über Kernwaffenkonvention beginnen * G069 - Reform der IAEO (Internationalen Atomenergie Agentur) * G079 - Gefahr eines Atomkrieges reduzieren * G090 - Ächtung besonders grausamer Waffen * G093 - Friedenslogik statt Sicherheitslogik, Präambel-Vorschlag * G215 - Für eine solidarische und transparente Entwicklungszusammenarbeit * G221 - Entwicklungszusammenarbeit: Bedingungsloses Grundeinkommen (BGE) in Pilotprojekten fördern Bildung und Forschung * G126 - Inklusives Schulsystem * G171 - Wahlprogramm Bildung 2013 * G186 - Konkrete Reformvorschläge für das Patentwesen (Kurzversion) * G187 - Konkrete Reformvorschläge für das Patentwesen * G204 - Open Access in der Entwicklungspolitik Demokratie wagen * G046 - Direkte Demokratie * G047 - Einführung von offenen Listen, kummulieren und panaschieren. * G048 - Einführung von offenen Zweitstimmenlisten * G049 - Einführung von Mehrmandatswahlkreisen * G050 - Wahlrecht ab 16 Jahre * G052 - Sperrklausel bei Bundestagswahlen halbieren * G053 - Einführung einer Alternativstimme * G054 - Bürgerhaushalt * G055 - Unabhängigkeit der Abgeordneten * G112 - Mehr Demokratie bei der Bundestagswahl durch offene Listen * G116 - Internationale Verhandlungen demokratisieren * G120 - Subsidiarität in der Kultur- und Sozialpolitik * G142 - Teilnahme an innerparteilicher Willensbildung verbessern Europa * G002 - Schuldentilgungsfonds * G003 - Steuerharmonisierung * G004 - Makroökonomische Koordinierung * G006 - Es wird Zeit für neues Kapitel in der Geschichte Europas * G007 - Schulden- Guthabenkrise wirksam lösen * G026 - Dezentrales Bankennetz für die Realwirtschaft * G070 - Keine Schuldenunion ohne Souveränitätsverzicht * G128 - Europäischer Verfassungskonvent * G151 - Soziales Europa * G155 - Mehr direkte Demokratie für Europa: Initiativ- und Beschlussrecht * G158 - Mehr direkte Demokratie für Europa: Direktdemokratische Verfahren * G161 - Überschrift und Präambel * G167 - Europa Six Pack (ESP) * G176 - Demokratisches und Soziales Europa * G192 - Europas Schulden-/Guthabenkrise wirksam lösen - Bankenrekapitalisierung * G208 - Wege aus der Eurokrise Familie und Gesellschaft * G072 - Echte Wahlfreiheit für Familien: Präambel * G073 - Kindergrundsicherung * G141 - Familienpolitisches Wahlprogramm * G144 - Für eine solidarische Asylpolitik - Menschenrechte gelten für alle! * G145 - Für die Vielfalt in der Gesellschaft - Gesamtantrag Freiheit und Grundrechte * G005 - "Digitale Netzwerke" ins Grundgesetz * G097 - Betroffene von Überwachungsmaßnahmen müssen informiert werden * G102 - Überwachungsbefugnisse massiv einschränken (u.a. Verbot von Funkzellenabfrage und Bundestrojaner) * G114 - Keine Bundes- oder Staatstrojaner * G122 - ILA – International Liberty Agreement * G173 - Schutz der Privatsphäre im Grundgesetz, Modul 1: Großer Lauschangriff * G189 - Schutz der Privatsphäre im Grundgesetz, Modul 2: Telekommunikationsüberwachung * G224 - Einführung eines liberalen Namensrechts * G225 - Eintragung von öffentlich geführten Wahlnamen Gesundheitspolitik * G001 - Drogen- und suchtpolitisches Wahlprogramm * G022 - Sterbehilfe * G031 - Psychiatrie 3.0: Verrückt ist auch normal * G057 - Haltung der Piratenpartei zum Nichtraucherschutz * G099 - Ablehnung der elektronischen Gesundheitskarte * G143 - Hilfsangebote für unter ihrer Sexualpräferenz leidender Menschen * G179 - Gesundheitspolitik - Für die Menschen (Wahlprogrammvorschlag 1) * G183 - Gesundheitspolitik (Wahlprogrammvorschlag 2) Inklusion und Barrierefreiheit * G074 - Inklusives Schulsystem * G107 - Inklusion und Barrierefreiheit (Sammelantrag) * G118 - Inklusion und Barrierefreiheit (Sammelantrag) * G119 - Gesetz zur Sozialen Teilhabe unterstützen und umsetzen Innen- und Rechtspolitik * G021 - Trennung von Staat und Religion * G075 - Das Namensrecht liberalisieren * G076 - Änderungen am Kriegswaffenkontrollgesetz * G077 - Anonymisierung des zentralen Nationalen Waffenregisters * G078 - Waffenmissbrauch statistisch besser erfassen * G080 - Kein Verkaufsverbot für Alkohol * G081 - Kein Alkoholverbot auf öffentlichen Plätzen * G082 - Umfassende Beweisverwertungsverbote * G083 - Kein fliegender Gerichtsstand bei Verstößen im Internet * G084 - Angemessene Ausstattung der Gerichte gewährleisten * G085 - Begründungserfordernis bei ablehnenden Entscheidungen erweitern * G086 - Stärkung der Position des Ermittlungsrichters * G087 - Gewährleistung einer 2. Instanz * G088 - Kostenerstattung bei Verfahrenseinstellung * G089 - Stärkung der Unabhängigkeit der Staatsanwaltschaften * G091 - Mehr Transparenz durch die Veröffentlichung aller Gerichtsentscheidungen * G092 - Protokollierungspflicht für Aussagen vor Gericht * G094 - Ton- und Videoaufzeichnungen von Vernehmungen und Gerichtsverhandlungen * G095 - Angemessene Entschädigung zu Unrecht Inhaftierter * G098 - Keine Bundeswehr im Inneren * G100 - Polizeigewalt bekämpfen * G101 - Kennzeichnungspflicht für Polizisten * G105 - Strafrechtsreform durch Prävention und Entkriminalisierung * G108 - Glücksspiel legalisieren * G109 - Sicherheit in Freiheit * G111 - Abschaffung von elektronischem Personalausweis und Reisepass * G123 - Abschaffung des Verfassungsschutzes * G156 - Trennung von Staat und Kirche (2): kirchl. Feiertage * G163 - Position der Piraten zu Rechten von Sportfans * G164 - Position der Piratenpartei zu Pyrotechnik * G165 - Korruption im Wirtschaftsleben offenlegen und wirksam bekämpfen Internet, Netzpolitik und Artverwandtes * G029 - Bürger, Information, Cyberspaces, Internet * G061 - Datenschutz * G103 - Netzneutralität mit klaren Regeln sicherstellen * G104 - Abschaffung des "Hackerparagraphen" § 202c StGB * G115 - Schutz der Freiheit und Privatsphäre im Internet * G124 - Für einen modernen Datenschutz * G125 - Für einen modernen Datenschutz – Bedürfnisse privater und nicht-kommerzieller Angebote * G150 - Gegen Überwachungssoftware: Transparenz und Quellcode-Offenlegung * G159 - Datenschutz - Audrückliche Einwilligung zur Datenverwendung * G198 - Verkürzung der Speicherfristen bei bonitätsbezogenen Daten * G203 - Anonymes Geld für das Internet * G206 - Freie, rechtskräftige digitale Signaturen und E-Mail-Verschlüsselung für alle * G213 - Gesetzliche Garantie für den anonymen, sowie autonymen und pseudonymen Zugang zu Netzdiensten * G218 - De-Mail Kunst und Kultur * G071 - Die kulturpolitische Position der Piraten Präambel * G028 - Politischer Standpunkt und Selbstverständnis * G044 - Präambel: Grundwerte unserer Politik * G062 - Präambel-Vorschlag aus dem Dicken Engel, Variante 1 * G063 - Präambel-Vorschlag aus dem Dicken Engel, Variante 2 * G064 - Präambel-Vorschlag aus dem Dicken Engel, Variante 3 * G065 - Präambel-Vorschlag aus dem Dicken Engel, Variante 4 * G121 - Wir wollen eine neue Politik * G160 - Der gesunde Menschenverstandsparagraph in der Präambel * G209 - Prämbel: Mitbestimmung, Teilhabe und Freiheit in einer globalisierten und vernetzten Welt. Umwelt und Verbraucherschutz * G096 - Grundsatzantrag Tierschutz * G110 - Verbandsklagerecht für Verbraucherschutz- und Datenschutzorganisationen * G146 - Geistiges Eigentum mal andersrum * G148 - Zwangsbündelung von Software und Betriebssystemen mit PCs verbieten * G153 - Bündelung unerwünschter Software (Adware) * G172 - Wahlprogrammbereich: Verkehrspolitik * G175 - Modul 1: Umlagefinanzierter öffentlicher Personenverkehr und „Sharing“ * G178 - Modul 2; Shared Space, Vorrang für Schwächere * G181 - Modul 3: Intelligente Verkehrsbeeinflussung durch Wechselverkehrszeichen und Telemetrie flächendeckend einführen * G185 - Modul 1: Umlagefinanzierter öffentlicher Personenverkehr und „Sharing“ * G188 - Ausdehnung der Eierkennzeichnung auch auf verarbeitete Eiprodukte * G191 - Wirtschaftsfaktor Energie -Besteuerung von Brennstoffen --Reform der Luftverkehrsabgabe * G194 - Wirtschaftsfaktor Energie -Präambel * G199 - Wirtschaftsfaktor Energie - Besteuerung von Brennstoffen * G201 - Wirtschaftsfaktor Energie - Besteuerung von Brennstoffen -- Biomasse * G207 - Wirtschaftsfaktor Energie - Elektrische Energie * G228 - Verkehrs- und Industrielärmemmissionen Wirtschaft und Finanzen * G010 - Die steuerliche Gleichstellung der Kapitaleinkünfte zu anderen Einkommensarten * G011 - Keine Finanzspekulationen mit Nahrungsmitteln und Agrarrohstoffe * G014 - Reform der Lohn- und Einkommenssteuer * G015 - Bereit für einen Paradigmenwechsel in der Geldpolitik * G016 - Banken und Finanzmarktregulierung * G017 - Piratige Grundsätze in der Wirtschaftspolitik * G018 - Steuerfreiheit des individuellen Existenzminimums * G019 - Maßnahmen zur Steuerpolitik aus einem Guss * G020 - Reform der Erbschaftsteuer statt Vermögensteuer * G023 - Finanzmarktregulierung - Blasenbildung präventiv verhindern * G024 - Finanzmarktregulierung - Too-big-to-fail und Too-interconnected-to-fail verhindern * G025 - Unabhängigkeit des Staates von den (Finanz-)Märkten * G030 - Trennung der Themen "Wirtschaft" und "Finanzen" * G032 - #piratige_Finanzmarktregulierung 0 - Präambel zur Finanzmarktregulierung * G033 - #piratige_Finanzmarktregulierung 1 - Banken müssen insolvent werden können ohne Systemrisiken darzustellen * G034 - #piratige_Finanzmarktregulierung 2 - Regulierung von in Deutschland tätigen Finanzmarktteilnehmern * G035 - #piratige_Finanzmarktregulierung 3 - keine Ausnahmen für Schattenbanken * G036 - #piratige_Finanzmarktregulierung 4.1 - Eigenhandel ist vollständig zu unterbinden * G037 - #piratige_Finanzmarktregulierung 4.2 - Derivate nur noch zur Risikoabsicherung * G038 - #piratige_Finanzmarktregulierung 4.3 - Derivatehandel nur an Börsen * G039 - #piratige_Finanzmarktregulierung 4.4 - keine Finanzinnovationen ohne Genehmigung * G040 - #piratige_Finanzmarktregulierung 5 - Eigenkapitalausstattung von Banken und anderen Finanzinstituten erhöhen * G041 - #piratige_Finanzmarktregulierung 5.1 - Eigenkapital im Finanzsektor stärken * G042 - #piratige_Finanzmarktregulierung 5.2 - Liquiditätsreserve im Finanzsektor stärken * G043 - #piratige_Finanzmarktregulierung 6 - einheitliche Finanztransaktionssteuer * G045 - Die Möglichkeit zur Etablierung unabhängiger Ratingagenturen nutzen. * G051 - Die Steuerformel zur Reform der Lohn- und Einkommenssteuer * G059 - #piratige_EKS 0 - Präambel zur Einkommensteuer * G060 - #piratige_EKS 1 - Gleichstellung aller Einkommensarten * G113 - Politikfinanzierung wirksam begrenzen * G117 - Keine Besteuerung von Zuwendungen * G127 - .NEUSTART Selbständigkeit und Unternehmen * G130 - Wirtschaftspolitische Grundsätze (WPG 1) - Präambel * G131 - Wirtschaftspolitische Grundsätze (WPG 2) . Wirtschaftspolitik, Wirtschaftsordnung, Wirtschaftssystem * G132 - Wirtschaftspolitische Grundsätze (WPG 3) - Natürliche Ressourcen * G133 - Wirtschaftspolitische Grundsätze (WPG 4) - Schöpferische Kraft, Eigentum und Besitz * G134 - Wirtschaftspolitische Grundsätze (WPG 5) - Gesellschaft, Gemeinschaft, Gemeingut * G135 - Wirtschaftspolitische Grundsätze (WPG 6) - Infrastruktur * G136 - Wirtschaftspolitische Grundsätze (WPG 7) - Öffentliche Einrichtungen * G137 - Wirtschaftspolitische Grundsätze (WPG 8) - Geldpolitik * G138 - Wirtschaftspolitische Grundsätze (WPG 9) - Globalisierung * G139 - Wirtschaftspolitische Grundsätze (WPG 10 ) - Staatliches vs. Bürgerliches Wirtschaften * G140 - Wirtschaftspolitische Grundsätze (WPG 11 ) - Abgrenzung zu anderen Politiken: Finanzpolitik, Sozialpolitik, etc * G149 - Haushaltspolitik * G152 - Wirtschaft und Demokratie * G154 - Steuerpolitik * G168 - Strukturelle Umverteilung zu Oligopolen beenden * G169 - #piratige_EKS 2 - Erhöhung des Kindergeldes statt Kinderfreibetrag * G170 - #piratige_EKS 3 - Veranlagung von Einstehensgemeinschaften * G174 - Wirtschaft, Finanzen und Soziales - freiheitlich, gerecht und nachhaltig (Wahlprogrammversion des PA444) * G177 - Verbrauchsteuern reformieren * G180 - Präambel Steuerpolitik * G182 - Ein neuer Wohlstandsbegriff und die Stärkung der Gemeingüter * G184 - Überprüfung des ermäßigten Umsatzsteuersatzes mit der Option einer Abschaffung und finanziellem Ausgleich * G190 - Erbschaftssteuer abschaffen * G193 - Steuerzahler haften nicht für Banken * G196 - Mehr öffentliche Mittel für Bildung und Forschung * G197 - Trennung von Geschäfts- und Investmentbanking * G200 - Eindämmung von Spekulation auf Nahrungsmittel * G202 - Transparenz bei wirtschaftlichen Entscheidungen herstellen * G205 - Transparente Haushaltspolitik * G211 - Werte-Siegel - Nachhaltigkeit durch Transparenz beim Kauf * G212 - Zielgerichtete Subventionen * G217 - Mindestlohn bei öffentlichen Ausschreibungen * G222 - Vereinfachung der Steuerpolitik * G223 - Abschaffung der einkommensteuer * G226 - Abschaffung der Nichtanwendungserlasse * G227 - Bedingungsloses Auskommen Bot-Ausgabe Hole Seiten ab 'Initiative gemeinsames Wahlprogramm/Anträge für die Umfrage 2013 /'... 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