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Wahlen/Bund/2013

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   Wahl zum 18. Deutschen Bundestag

   Das Grundgesetz gibt den Zeitrahmen vor, in dem eine Bundestagswahl
   stattfinden muss (Artikel 39 Absatz 1 Grundgesetz).

   Danach findet eine Neuwahl frühestens sechsundvierzig und spätestens
   achtundvierzig Monate nach dem Beginn der laufenden Wahlperiode statt.
   Kommt es zu einer vorzeitigen Beendigung der Wahlperiode des
   Bundestages, müssen vorgezogene Neuwahlen innerhalb von 60 Tagen nach
   der Auflösungsentscheidung stattfinden.

   Die Wahlperiode des 17. Deutschen Bundestages hat mit ihrer
   konstituierenden Sitzung am 27. Oktober 2009 begonnen. Frühester Termin
   für die Wahl zum 18. Deutschen Bundestag wäre - sofern es nicht zu
   einer vorzeitigen Auflösung des Bundestages kommt - somit Mittwoch, der
   28. August 2013, der späteste Termin Sonntag, der 27. Oktober 2013.

   Etwa ein Dreivierteljahr vor der Wahl legt der Bundespräsident in
   Abstimmung mit der Bundesregierung innerhalb der oben genannten
   Zeitspanne den Tag der Bundestagswahl fest. Der Wahltag muss ein
   Sonntag oder gesetzlicher Feiertag sein (§ 16 Bundeswahlgesetz). Da
   grundsätzlich die Termine für Bundestagswahlen nicht mit
   Hauptferienzeiten kollidieren sollen, wird der Wahltag wahrscheinlich
   nicht vor Sonntag, dem 8. September 2013 liegen.

   Unabhängig vom Wahltermin dürfen die Wahlen für die
   Vertreterversammlungen frühestens 29 Monate nach dem Beginn der
   Wahlperiode des Bundestages stattfinden, für die kommende
   Bundestagswahl grundsätzlich seit dem 28. März 2012. Die Wahlen für die
   Bewerber selbst dürfen frühestens 32 Monate nach Beginn der Wahlperiode
   durchgeführt werden, also somit ab dem 28. Juni 2012 (§ 21 Absatz 3
   Satz 3 Bundeswahlgesetz). ©2012 Der Bundeswahlleiter

   Die Bundestagswahl 2013 findet 22. September 2013 statt^[1].

   Termine und Fristen (Bundeswahlleiter)

   Inhaltsverzeichnis

        * 1 Kandidaten
             + 1.1 Bundesweite Kandidatentreffen
                  o 1.1.1 1. Treffen in Berlin
                  o 1.1.2 2. Treffen in Hessen
             + 1.2 Die Direktkandidaten
             + 1.3 Die Listenkandidaten
             + 1.4 Schwerpunkte der einzelnen Kandidaten
        * 2 Wahlprogramm
        * 3 Designideen
        * 4 Formulare

Kandidaten

Bundesweite Kandidatentreffen

1. Treffen in Berlin

   Das erste Treffen der ListenkandidatInnen findet am 27./28. April im
   Haus der Jugend in Berlin statt.
   Nähere Informationen zum "1. Bundesweiten ListenkandidatInnentreffen
   zur Bundestagswahl 2013"

2. Treffen in Hessen

   Das zweite Treffen der ListenkandidatInnen findet am 1./2.Juni in
   Helmarshausen im nördlichsten Hessen statt.
   Nähere Informationen zum Treffen folgen demnächst.

Die Direktkandidaten

     * Liste der Direktkandidaten

Die Listenkandidaten

     * Zusammenstellung der Landeslisten

     * Aufstellungsversammlungen der Länder

Schwerpunkte der einzelnen Kandidaten

   Eine Auflistung der thematischen Schwerpunkte aller Kandidaten (Direkt
   & Liste)

Wahlprogramm

   Eine Übersicht über die ersten Elemente des Wahlprogramms , basierend
   auf Beschlüssen vom BPT11.2. Das Wahlprogramm besteht aus 13 Kapiteln:
    1. Freiheit und Grundrechte
    2. Demokratie wagen
    3. Internet, Netzpolitik und Artverwandtes
    4. Bildung und Forschung
    5. Umwelt und Verbraucherschutz
    6. Kunst & Kultur
    7. Arbeit und Soziales
    8. Familie und Gesellschaft
    9. Gesundheitspolitik
   10. Europa
   11. Außenpolitik
   12. Wirtschaft & Finanzen
   13. Innen- und Rechtspolitik

Designideen

   Auf der Unterseite findet ihr Designideen die für den
   Bundestagswahlkampf 2013 gesammelt wurden.

Formulare

     * Anlage 13 Kreiswahlvorschlag.pdf
     * Anlage 15 Zustimmungserklärung Bewerber Kreiswahlvorschlags.pdf
     * Anlage 16 Bescheinigung Wählbarkeit.pdf
     * Anlage 17 Niederschrift Aufstellung Wahlkreisbewerbers.pdf
     * Anlage 18 Versicherung Eides statt Wahlkreis.pdf
     * Anlage 20 Landesliste.pdf
     * Anlage 20 Einlegeblatt Landesliste.pdf
     * Anlage 22 Zustimmungserklärung Bewerber Landesliste.pdf
     * Anlage 23 Niederschrift Aufstellung Landesliste.pdf
     * Anlage 23 Einlageblatt Aufstellung Landesliste.pdf
     * Anlage 24 Versicherung Eides statt Landesliste.pdf

    1. ↑ wahlrecht.de Wahltermine in Deutschland

          GG § art_39 i.V.m. BWahlG § __16 (Links zu den Volltexten)

   Von „http://wiki.piratenpartei.de/Wahlen/Bund/2013“
   Kategorie: Bundestagswahl 2013

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   Diese Seite wurde zuletzt am 25. April 2013 um 14:54 Uhr geändert. -
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