Keine Eintragung in Hamburger Vereinsregister

Hamburg - „Beim zuständigen Registergericht Hamburg-Mitte liegt bisher kein entsprechender Antrag vor“, sagte am Donnerstag Gerichtssprecherin Sabine Annette Westphalen. Zu Zeitungsberichten, die Gruppe wolle wegen des heftigen öffentlichen Protestes in der Hansestadt ganz auf eine Eintragung verzichten, machte sie keine Angaben. „Dazu kann ich nichts sagen“, meinte Westphalen.
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Bei einem einfach gelagerten Fall kann die Bearbeitung eines Antrags auf Eintrag ins Vereinsregister nach ihren Angaben bis zu einem Monat dauern. Gebe es Probleme mit der vorgelegten Vereinssatzung und würden zusätzliche Auflagen verlangt, könnten mehrere Monate daraus werden. Das Amtsgericht im rheinland- pfälzischen Trier hatte bereits Ende vergangenen Jahres den Antrag der Gruppe auf Gründung eines gemeinnützigen Vereins abgelehnt. Zur Begründung hatte es geheißen, die Internetpräsentation der Gruppe lasse erkennen, dass Straftatbestände verharmlost und Pädophile in ihrem gesetzwidrigen Tun bestärkt würden. Die „Krumme 13“ fordert unter anderem straffreie Liebesspiele mit Kindern. Außerdem verspricht die Gruppe Hilfe für Häftlinge, die im Gefängnis wegen ihrer Neigung von Mitgefangenen drangsaliert werden.
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Nach einer gescheiterten Vereinsgründung in Trier hatte der Vorsitzende der „Krummen 13“ seinen Hauptwohnsitz nach Hamburg verlegt und angekündigte, die Gruppe in der Hansestadt in das Vereinsregister eingetragen zu lassen. Dieser Plan hatte in Hamburg einen Proteststurm ausgelöst. Nachbarn des Vereinschefs hatten nach eigenen Angeben mehrere tausend Unterschriften gegen den Verein gesammelt. Auch in der Hamburger Bürgerschaft wandten sich CDU, Schill-Partei, FDP, SPD und GAL geschlossen gegen die Ansiedlung des Pädophilenvereins in der Hansestadt. „Hamburg darf keine Heimat werden für Organisationen, die Pädophilie verharmlosen“, hieß es in einer im Februar von Bürgerschaftspräsidentin Dorothee Stapelfeldt verlesenen Erklärung.

Ressort: /nachrichten/hamburg/panorama

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