Antrag:Bundesparteitag 2013.1/Antragsportal/GP010
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| Dies ist ein Antrag für den Bundesparteitag 2013.1. Das Sammeln und Diskutieren von Argumenten für und gegen den Antrag ist auf der Diskussionsseite möglich
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| Dieser Text ist (noch) keine offizielle Aussage der Piratenpartei Deutschland, sondern ein an den Bundesparteitag eingereichter Antrag. |
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Antragsübersicht | |
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| Antragsnummer | GP010 |
| Einreichungsdatum | 19.03.2013 |
| Antragsteller | |
| Mitantragsteller |
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| Antragstyp | Grundsatzprogramm |
| Antragsgruppe | Arbeit und Soziales |
| Zusammenfassung des Antrags | Mit den Thema BGE haben die Berliner Piraten die sensationellen 8,9% eingefahren, es haben tausende vor allen junge Piraten Wahlplakate selber gefertigt und angebracht, darum gehört endlich ein BGE-Modell in das Parteiprogramm. |
| Schlagworte | Gerechtigkeit, Freiheit, Grundeinkommen! BGE = Chancengleichheit, Gerechtigkeit, Freiheit und Wohlstand für ALLE! |
| Datum der letzten Änderung | 13.4.2013 |
| Status des Antrags |
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| Abstimmungsergebnis |
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AntragstitelBedingungsloses Grundeinkommen BGE und Steuervereinfachung nach Prof. G. W. Werner AntragstextDer Bundesparteitag möge als Grundsatzprogramm-Ergänzung in den Passus: „Recht auf sicheres Einkommen und gesellschaftliche Beteiligung“ nachfolgendes einfügen: 1.) Jeder deutsche Staatsbürger erhält pro Monat das bedingungslose Grundeinkommen in Höhe von 1500 Euro, wobei einzige Bedingung seine Existenz ist! Zudem erhalten dies auch alle in Deutschland lebenden Ausländer mit mindestens fünfjähriger Aufenthaltsgenehmigung! 1.b) Die Einführung des bindungslosen Grundeinkommens gemäß dem Vorschlag von Prof. G. W. Werner wird zu einer wesentlichen Erfüllung und Ausgestaltung unseres GG Artikel1: „Die Würde des Menschen ist unantastbar!“ 1.c) Der Staat hat für die Umsetzung und Finanzierung des bedingungslosen Grundeinkommens zu sorgen, es ist für alle die Einkommens- Basis, alle anderen Einkünfte kommen obendrauf! 2.) Steuervereinfachung mit ökologisch-soziale Ausrichtung durch gestaffelten Verbrauchssteuern nach gesund - schädlich für Umwelt und Mensch. Alles, was gesund ist für Umwelt und Mensch, wird völlig steuerfrei! Je nach Schädlichkeit werden gestaffelte Verbrauchssteuern zu einer ökologisch sozialen Marktwirtschaft führen, die dem Menschen dient. 2.b) Die Steuervereinfachung führt zu einem gerechten, transparenten, einfachen und für alle Bürger verständlichem Steuersystem! Die Zeit der Selbstversorgung, als jeder noch über genug Land und Ressourcen verfügte ist vorbei. Im Zeitalter der globalen Fremdversorgung, wo Selbstversorgung die Ausnahme ist und fast jeder ausschließlich von Fremd-Leistung lebt, ist es unsinnig, Steuern auf die Herstellung der Güter zu erheben. Der heutigen Zeit angepasster sind gestaffelte Konsumsteuern, die den Kauf und Verbrauch von Gütern und Dienstleistungen sozial und ökologisch viel gerechter gestalten und auch ausländische Güter in gleicher Höhe besteuert, die teilweise unter Sozial- und Umwelt-Dumping billig hergestellt werden können und heute wie das Beispiel Solar-Unternehmen beweist, zu Wettbewerbsverzerrungen führen. 2.c) Die Kriterien, was gesund oder schädlich ist, werden von Wissenschaftlern nach neuesten Erkenntnissen festgelegt. Als Einführungsbasis dienen die bereits heute gestaffelten Verbrauchssteuern: Artikel mit ermäßigtem Steuersatz von 7% werden steuerfrei, die Höchststeuer für Tabak, Mineralölprodukte und Alkohol und alle Luxusartikel werden dementsprechend angehoben! Als Richtlinie, was Luxus ist, dient der Vorschlag für die Einführung einer Luxussteuer von 1951 der CDU. 2.d) Die seit 2009 eingeführte Spekulationssteuer und alle Kapitalertragssteuern bleiben bestehen! Es gibt keine Möglichkeit einer Steuerbefreiung oder Rückerstattung. Dafür gibt es das BGE! Die Steuer wird an der Quelle einbehalten und genau wird die Transaktionssteuer von 1% automatisch elektronisch abgebucht. 2.e) Das BGE führt zu einer Entkoppelung von Einkommen und Erwerbsarbeit. Heute werden Arbeitslose und besonders H4 Empfänger in der Bevölkerung stigmatisiert, verlieren den Freundeskreis, werden ausgegrenzt! Das BGE erhalten alle, es ist kein Almosen, sondern ein Anspruch einer jeden Bürgerin und eines jeden Bürgers auf einen Anteil an: Land, Ressourcen und am technischen Fortschritt, als Erbrecht! 2.f) Durch das BGE kann jeder sehr leicht eine Eigentumswohnung, oder ein Haus erwerben! Eine Familie mit 2 Kindern erhält monatlich 6000 Euro, spart man dies und arbeitet weiter wie bisher, erspart die Familie 72.000 Euro im Jahr! Dadurch hat Deutschland schon sehr bald nicht mehr nur eine Eigenheimquote von 43%, sondern wie Norwegen und Spanien von 86%! Schon nach zwei Jahren kann man sich für 144.000 ein Haus auf dem Land leisten! Dadurch entsteht ein Überangebot an Mietwohnungen, das zu niedrigeren Mieten in den Ballungsgebieten führt! Zudem werden heute kleine Wohnungen durch H4 unverhältnismäßig verteuert. Nur im Modell von Herrn Werner wird Regelsatz und Wohngeld zusammengelegt, dadurch hat es keine Obdachlosen/Armut mehr! „ H4 ist Strafvollzug mit Freigang“ Prof. G. W. Werner hat Recht! Zudem fällt dadurch der Behördenaufwand für die Bedürftigkeitsprüfung weg. Die Ausgaben der heutigen Überwachungsbürokratie übersteigt den Missbrauch um ein vielfaches! 2.g) Durch die BGE-Einführung werden nur etwa 20% mit Arbeiten aufhören, eine Auszeit nehmen um sich Jugendträume zu verwirklichen. Dadurch hat es Arbeitnehmer-Mangel und die Arbeitgeber müssen sich durch höhere Löhne und bessere Arbeitsbedingungen wieder um AN bemühen. Nun arbeitet niemand mehr zum Niedrig-/Mindestlohn, sondern nur noch zum Höchstlohn! Für einfache Arbeiten lohnt dadurch die Anschaffung von Robotern, dies führt zum Durchbruch neuer Erfindungen, neue Innovationen werden die meisten Arbeitnehmer wegrationalisieren. Immer mehr Menschen gewöhnen sich an das Leben in der neuen Freizeitgesellschaft. 2.h) Wenn jeder Bürger das BGE erhält, Behörden und Subventionen abgebaut werden, alle Steuern automatisch abgebucht und es keine Möglichkeit von Rückerstattung hat, entsteht automatisch Steuergerechtigkeit! Heute zahlen Reiche dank steuerlicher Gestaltungsspielräume so gut wie keine Steuern. Nur den Lohnempfänger wird dies sofort vom Lohn abgezogen. 3.a) Finanzierung: Dazu Prof. G. W. Werner: "Es mag kühn klingen, aber: Finanziert ist das bedingungslose Grundeinkommen schon. Denn wir produzieren genügend Güter und Dienstleistungen. Von ihnen leben wir, nicht vom Geld. Geld ist ein rechtliches Äquivalent zu den käuflichen Gütern und Dienstleistungen. Es ist kein Wert an sich. Geld ist nicht Gold. Mit den Gütern und Dienstleitungen entsteht das Geld, mit dem sie gekauft werden können. Dafür ist das Geld da. Es gibt so viel Geld, wie es käufliche Werte gibt. Sonst könnte man sie nicht kaufen." 3.b) Es stellt sich eher die Frage: Wie soll das heutige bestehende System weiterfinanziert werden? Wie das Paradox-um lösen: Immer mehr Wirtschaftswachstum, immer höhere Produktivität durch Automation, bei gleichzeitigen Reallohnverlusten und steigender Arbeitslosigkeit? Dem Über-Angebot steht schon heute viel zu wenig Nachfrage, Kaufkraft gegenüber. Überangebote die man auch mit noch so aggressiver Werbung nicht losbekommt. Die Überproduktion wird heute vernichtet, statt gerecht verteilt, sogar 50% aller frischen Lebensmittel landen im Müll! Die regulierende Hand die für Balance zwischen Angebot und Nachfrage sorgt wird das BGE sein! Es hat schon heute genug für alle, es fehlt nur der Schlüssel für die gerechte Verteilung, das BGE ist der Schlüssel! Das BGE überwindet den Kreislauf der zyklischen Wirtschaftskrisen, die durch fehlende Nachfrage und der Politik des knappen Geldes entstehen. 3.c) Um das BGE von 1500 Euro sofort umzusetzen, erfolgt die Finanzierung: 3.c 1.) Über gestaffelte Verbrauchssteuern nach gesund - schädlich für Umwelt und Mensch. c 2.) Über Transaktions-Gebühren von 1% für alle. c 3.) Über Dividenden, Miet- und Zinsabschlagsteuer, heutige Spekulationsteuer. c 4.) Über Einsparungen bei Behörden, Subventionen, Abschreibungen ec. c 5.) Mehreinahmen durch Wegfall aller Steuervergünstigungen, Mogeleinen. 3 d.) Wer als Kranker, Behinderter einen Mehrbedarf hat, erhält diesen unbürokratisch! 4.) Ausblick in die Zukunft: Wir sind mitten in einer Umwälzung, die die industrielle Revolution bei weiten übertrifft. Durch die ersten Mechanisierungsschübe verloren Millionen von Menschen ihre Jobs in der Landwirtschaft wo 1900 noch 80% beschäftigt waren, heute sind es weniger als 2%! Die Computer, Informationstechnik und Robotik von heute macht immer mehr Menschen ganz überflüssig. Wir vollziehen gerade einen Wandel hin zu einem Markt, der zum allergrößten Teil ohne menschliche Arbeitskraft funktioniert. Heute werden nur noch zehn Prozent der arbeitenden Bevölkerung in Fabriken gebraucht. Bis 2020 werden es weltweit nur noch zwei Prozent sein. Die soziale und kulturelle Entwicklung hinkt der technischen Entwicklung auf Jahrzehnte hinterher. Der heutige Niedriglohnsektor ist eine gigantische Konjunkturbremse! Wenn in 10 Jahren nur noch 10% aller heutigen AN ausreichen, alle hochwertigen Güter und Dienstleistungen zu erbringen, wer soll diese dann konsumieren? Arbeit wird zum Hobby, die Zukunft für alle viel besser und phantastischer als sich das die kühnsten Optimisten vorzustellen vermögen! Bald hat jeder seinen persönlichen Roboter, der alles macht was man nicht mag: Putzen, Einkaufen, Aufräumen, Arbeiten…, er wird unsere Lehrer, Arzt, Berater, er wird bald über alles Wissen der Menschheit verfügen und entwickelt dies weiter – technische Singularität, wie man die evolutionsbedingten menschlichen Schwächen: Gier, Geiz, Neid, Hass überwindet! Das BGE wird jährlich an die wirtschaftlichen Gegebenheiten angepasst! Da durch das BGE die Nachfragekrise überwunden wird, die wirtschaftliche Abwärts- in eine Aufwärtsspirale gewendet wird, steigt der Betrag stetig. Über Jahre wird er auf 2000 - 3000 - 5000 - 10.000 - 20.000 Euro/Globo angehoben, bis Geld und Geldbesitz sinnlos werden! Die Ressourcenbasierende Wirtschaft das monetäre geldbasierende System ablöst. Wer etwas braucht, nimmt es sich und gibt es zurück, wenn man es nicht mehr braucht! AntragsbegründungDas BGE Modell nach Herrn Werner ist das bekannteste und durch gestaffelte Steuersätze, sowie Steuervereinfachung das sozial und ökologisch beste von allen Modellen! Auswirkungen des BGE für alle Bürgerinnen und Bürger: 1.) Die sich immer weiter spreizende Schere zwischen arm und reich wird wieder zur Mitte zugeführt. 2.) Lösung des Problems des demographischen Wandels, Sicherheit der Renten trotz immer mehr Rentner und immer weniger Beitragszahler: dies führt nicht mehr in die Altersarmut. 3.) Mehr Technik führt zu mehr Wohlstand für alle! Robotik und Automatisierung, Wegrationalisierung von Arbeitsplätzen, Ende der menschlichen Erwerbsarbeit stellen kein Problem dar, sondern sind besonders positiv. Durch das BGE kann jeder ein selbstbestimmtes wirklich freies Leben führen. Das BGE ermöglicht umfassenden Bürokratieabbau, die Möglichkeiten der Kontrolle und Überwachung entfallen. Darum ist das BGE Modell nach Herrn Werner das beste Modell für die Piratenpartei! 4.) Entgegen vieler Falschmeldungen: Herr Werner hat durch das BGE keine eigenen finanziellen Vorteile, denn Er hat sein Milliardenvermögen einer Stiftung vermacht: dm-Drogerie-Gründer stiftet seine Anteile und nennt Hartz IV offenen Vollzug Die sieben Kinder von Drogeriemarkt-Gründer Götz Werner werden nicht Eigner des Konzerns nachdem Werner gestorben ist. Er hat alle seine Anteile an eine Stiftung verschenkt. Das Unternehmen hatte im letzten Geschäftsjahr einen Umsatz von 3,75 Milliarden Euro. Seine Kinder hätten das Recht auf einen guten Start gehabt, so Götz Werner, "aber nicht darauf, dass Eltern für den lebenslangen Wohlstand ihrer Nachkommen sorgen." Er halte es wie die alten US-Pioniere und sagte: "Reich zu werden ist in Amerika keine Schande, reich zu sterben aber schon." Zugleich kritisierte er die Hartz IV-Regelungen. Er verglich Hartz IV mit einem offenen Strafvollzug. Er ist der Meinung, dass die Empfänger ihre Menschenrechte verlieren. Außerdem würden die Regelungen mehrfach gegen das Grundgesetz verstoßen. Er ist für ein Grundeinkommen für alle: "1.000 Euro für jeden, das macht die Menschen frei." http://www.shortnews.de/id/844754/dm-Drogerie-Grunder-stiftet-seine-Anteile-und-nennt-Hartz-IV-offenen-Vollzug?offset=51 5.)Weshalb das BGE mindestens 1500 Euro betragen muss? Die Höhe des heutigen Hartz4: 340 Regelsatz 30 Euro werden abgezogen für Miete und Nebenkosten 525 Miet- Nebenkosten 200 Krankenversicherung =1065 Euro/Monat Bei 90% Sanktion durch Verweigerung von Niedrig/Mindest/Dumpinglohn: 104 Gutscheine 525 Miet/Nebenkosten 200 KV = 829 Euro/Monat Dazu kann man legal noch 90 Euro dazuverdienen, Pfandflaschen sammeln bietet sich da an, so für 3 Euro findet man jeden Tag Dosen und Flaschen! Bei über 100 Euro Zuverdienst greift die absolute Höchststeuer von 80%, also Flaschen im Wert von 200 Euro/Monat sind mit 80 Euro zu versteuern. Zum Vergleich die Spitzensteuer für Einkommensmillionäre beträgt nur 42%!!! Reiche 42%, Arme 80% Spitzensteuer, das ist Deutschland 2013 = Deutschland asozial! 6.) Statt hoher Steuern für Arme und steuerlicher Gestaltungsspielräume für Reiche, das zu einer hohen Staatsverschuldung führte, wollte die CDU 1951 eine Luxussteuer für Reiche einführen, dies sollte zur heutigen Definition was Luxus herangezogen werden. Natürlich mit Ausnahme von Obst! http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-29194002.html Heute können sich Reiche durch steuerliche Gestaltungsspielräume um Steuern herum mogeln: "Die Hauptlast des Steuerstaats schultern die Arbeitnehmer, zwei Drittel bis drei Viertel der 540 Milliarden Euro stammen aus ihren Taschen, schätzen Experten. 100 Milliarden zahlen die Firmen, und vielleicht 20, 30 Milliarden Euro geben die Zins-Menschen ab, die Geld arbeiten lassen. Genau weiß es keiner, weil es über die Steuern viele Zahlen gibt, nur diese politisch hochbrisanten nicht. "Die Einkommensteuerstatistik ist eine Blackbox", sagt Steuerexperte Clemens Fuest, der Steinbrücks wissenschaftlichen Beirat leitet. Wie bitte? Die Arbeitnehmer zahlen am meisten, die Firmen ein bisschen, die Besitzer von Aktien kaum?" http://www.stern.de/wirtschaft/geld/abgaben-wer-zahlt-eigentlich-noch-steuern-613358.html 7.)Heute werden durch Spekulationen die Preise verteuert: "Die Deutsche Bank sagt, die Terminmärkte hätten keinen Einfluss auf die Preise für Nahrungsmittel und hält an derartigen Geschäften fest. Was sagen Sie? Was auf den Terminmärkten geschieht, ist kein Würfelspiel im Hinterzimmer, ohne irgendwelche Auswirkungen. Manchmal wird das so dargestellt, aber das stimmt nicht. Die Spekulation mit Grundnahrungsmitteln beeinflusst definitiv die Preise." http://www.handelsblatt.com/finanzen/fonds/nachrichten/vermoegensverwalter-im-interview-bestimmte-geschaefte-macht-man-nicht/7885912.html 8.) Hartz4 ist total ungerecht und der H4 Regelsatz wird vielen einfach vorenthalten, die nicht bereit sind Gängelungen und Sanktionen zu akzeptieren! Die bettelnden Obdachlosen in den Fußgängerzonen werden immer mehr, obwohl jeden Bürger eine Bleibe zusteht, verwehren die Ämter eine warme Wohnung: „In Deutschland unterscheidet das Polizei- und Ordnungsrecht zwischen „freiwilliger“ und „unfreiwilliger“ Obdachlosigkeit. Ein „freiwillig Obdachloser“ (veralterte Bezeichnung: Nichtsesshafter) hat als Person, die ohne feste Unterkunft von Ort zu Ort zieht, keinen Anspruch auf Unterbringung seitens der Ordnungs- und Sicherheitsbehörden. Erst wenn er sich dauerhaft um eine Unterkunft bemüht, gilt er bei der staatlichen Exekutive als „unfreiwillig Obdachloser“ http://de.wikipedia.org/wiki/Obdachlosigkeit Mit bGE sind diese Missstände endlich Vergangenheit, „freiwillig ofw“, Tagessatz erbetteln. Wie menschenverachtend die Bürokratie und die Beamten doch sind, zeigte am 13. 10. 12 die Selbstverbrennung eines 32 jährigen ofw-lers vor dem Bundestag. 9.) Es hat eine wunder schöne Parallele zur BGE Einführung: 1990 warnte der damalige SPD Kanzlerkandidat Lafontaine vor den angeblich sehr hohen Kosten der Einheit, die genau wie heute das BGE unfinanzierbar sei! Nun hat man errechnet, dass die Einheit zwar etliches an Wiederaufbau und Sozialleistungen gekostet hat, aber die Deutschen Wirtschaft das Dreifache dieser Kosten durch höhere Nachfrage erwirtschaftet hat! Die Einheit war also auch ein wirtschaftlicher Erfolg – es hat viele Studien und Doktorarbeiten, zu diesem Thema. 10.) Im Jahr 1889 wurde durch Bismark die umlagefinanzierte Rentenversicherung eingeführt. Jedem Rentner über 70 stand dies zu, bedingungslos und darum war dies ein Renten bGE! Diese zusätzliche Kaufkraft und Nachfrage hat die damalige ewige Wirtschaftskrise seit dem Gründerkrach von 1873 endlich überwunden. Die Grundsicherungsgegner hatten auch damals von den Folgen gewarnt und eine finanzielle Katastrophe befürchtet, stattdessen stieg Deutschland zur Weltwirtschaftsmacht auf! 11.) In Finnland beträgt der MwSt.-Anteil bei deutschen Edel-Limousinen 100%! Aber die PKWs bekommt man bis zu 25% niedriger als zum deutschen Listenpreis. Viele Deutsche nutzen das aus und bekommen in Finnland einen BMW so billiger! Dagegen hat die Schweiz die niedrigsten Steuersätze, aber dennoch ist die Marken Jeans global in der Schweiz am teuersten! Darum lässt sich nur Vermuten, dass die Preise sich wie in Finnland entwickeln, aber nicht hundertprozentig genau vorhersagen. „Wirtschaft ist zu 90% Psychologie“ Andre Kostolani. 12.)Wer durch die kommende Automatisierungswelle der Robotik wegrationalisiert wird möchte nicht mit H4 Almosen abgespeist werden, sondern hat ein Recht auf ein Einkommen, mit dem man sein gewohntes Leben ohne Einbusen weiterführen kann! Einen Roboter für Industrie und Haushalt kann man schon heute für 16.000 Euro erwerben: http://www.manager-magazin.de/unternehmen/industrie/0,2828,886685,00.html 13.)Von was sollen die Menschen leben, wenn bald 20% aller Arbeitnehmer ausreichen, alle hochwertigen Güter und Dienstleistungen zu erbringen? Wie sich alles verändern wird, zeigt diese Überlegung: In 10 Jahren sind nur noch Robotergesteuerte PKWs zugelassen, die man überall und jederzeit ordern kann. Man gibt nur das Fahrziel ein und da sucht sich das Auto selbstständig den nächsten Nutzer, keine Parkplatzsuche, zugeparkten Städte mehr. Der Besitz eines Autos wird dann… http://www.spiegel.de/auto/fahrkultur/0,1518,724238,00.html 14.)Was heute fehlt, sind positive Zukunftsvisionen und Visionäre. Wie Ray Kurzweil: „ 2029, so die erstaunlich genaue Voraussage, werden Computer und menschliches Hirn nicht mehr zu unterscheiden sein. Nanoroboter von der Größe einer Blutzelle werden allen Krankheiten ein Ende machen. Die Grenzen des Lebens werden fallen.“ http://www.faz.net/aktuell/feuilleton/debatten/digitales-denken/zukunftsforscher-ray-kurzweil-unsterblichkeit-fuer-alle-11113916.html 15.) Wer profitiert am meisten vom BGE in Höhe von 1500 Euro: Der Rentner mit 750 Euro Rente erhält nun 2250 Euro, das dreifache! Der Spitzenverdienter, der 10.000 Euro im Monat verdient, hat dann 11.500 Euro, gerade mal 15% mehr. Wer nur gesunde Artikel konsumiert, zahlt Null Steuern - wie heute nur der Millionär! Der Millionär muss dagegen für Luxusartikel wesentlich tiefer in die Tasche greifen! 16.) Wichtige Links Luxussteuer von 1951: http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-29194002.html Finanzierung des BGE von Prof. G. W. Werner: "Es mag kühn klingen, aber: Finanziert ist das bedingungslose Grundeinkommen schon. Denn wir produzieren genügend Güter und Dienstleistungen. Von ihnen leben wir, nicht von Geld. Geld ist ein rechtliches Äquivalent zu den käuflichen Gütern und Dienstleistungen. Es ist kein Wert an sich. Geld ist nicht Gold. Mit den Gütern und Dienstleitungen entsteht das Geld, mit dem sie gekauft werden können. Dafür ist das Geld da. Es gibt so viel Geld, wie es käufliche Werte gibt. Sonst könnte man sie nicht kaufen." http://www.unternimm-die-zukunft.de/de/zum-grundeinkommen/kurz-gefasst/ Transaktionssteuern: http://de.wikipedia.org/wiki/Tobin-Steuer http://www.freitag.de/autoren/wulewuu/die-automatisierte-universelle-transaktionssteuer Piratenpad
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