Antrag:Bundesparteitag 2013.1/Antragsportal/WP172
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| Dies ist ein Antrag für den Bundesparteitag 2013.1. Das Sammeln und Diskutieren von Argumenten für und gegen den Antrag ist auf der Diskussionsseite möglich
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| Dieser Text ist (noch) keine offizielle Aussage der Piratenpartei Deutschland, sondern ein an den Bundesparteitag eingereichter Antrag. |
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Antragsübersicht | |
|---|---|
| Antragsnummer | WP172 |
| Einreichungsdatum | 11.04.2013 |
| Antragsteller | |
| Mitantragsteller |
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| Antragstyp | Wahlprogramm |
| Antragsgruppe | Umwelt und Verbraucherschutz |
| Zusammenfassung des Antrags | Wir sehen eine mögliche Verknappung von Erdöl als ernsthaftes ökonomisches Risiko an und fordern angemessene energiepolitische Maßnahmen hierzu. |
| Schlagworte | Peak Oil, Energiepolitik, Nachhaltigkeit, Erdöl, Verkehrspolitik |
| Datum der letzten Änderung | 12.4.2013 |
| Status des Antrags |
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| Abstimmungsergebnis |
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AntragstitelRisikovorsorge gegen Peak Oil (Rückgang der Ölförderung) AntragstextRisikovorsorge gegen Peak Oil (Rückgang der Ölförderung): Fossile Energieträger aufgeben, bevor sie sich verknappenKurze Version in einfacher Sprache
Versorgungssicherheit mit ErdölEnergiepolitik in Zeiten sich verknappender RessourcenEin Rückgang der globalen Ölförderung aufgrund schrumpfender Reserven und unzureichender Neufunde ist absehbar und kann nach Meinung vieler Experten schon kurzfristig innerhalb weniger Jahre nach Erreichen eines Maximums (Peak Oil) erfolgen. In diesem Fall muss aufgrund stark steigender und volatiler Preise und einer schnell wachsenden Ressourcenlücke mit erheblichen wirtschaftlichen Krisenerscheinungen gerechnet werden. Wir sehen diese mögliche deutliche Verknappung von Erdöl als ernsthaftes ökonomisches Risiko an und fordern angemessene energiepolitische Maßnahmen hierzu.
Strategien gegen Peak OilVerantwortung der PolitikDie alarmierenden Unterschiede in den Prognosen der Internationalen Energieagentur der OECD (IEA), der Association for the Study of Peak Oil and Gas (ASPO) und die der Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe, welche die Bundesregierung für ihre Planungen zugrunde legt, sind aktiv zu untersuchen und aufzuklären. Wir fordern, dass die zukünftige Energiepolitik die unterschiedlichen Szenarien und ihre Risiken angemessen gewichtet. Die Umsetzung einer zukunftsfähigen Energieversorgung muss die Gefahr von erheblichen Verknappungen bei der Ölversorgung, auf die ASPO und IEA eindringlich hinweisen, berücksichtigen und frühzeitig sinnvolle Vorsorgemaßnahmen treffen. Auch wenn der Zeitpunkt eines Förderrückgangs erst Jahre später mit Sicherheit bekannt sein wird, ist Handeln jetzt geboten, da nachträglich aufgrund zu langer Investitions- und Nutzungszyklen nicht mehr rechtzeitig und angemessen reagiert werden kann. Mut zur Begegnung mit der RealitätWir stehen für eine eine Gesellschaft vom selbstverantwortlichen, mündigen Bürgern. Voraussetzung dafür ist eine umfassende Information über die Faktenlage, die wir einfordern. Für eine tragfähige Antwort auf Peak Oil ist eine breite Diskussion der möglichen Alternativen notwendig. Aktivitäten von Institutionen und industriellen Verbänden, wie der britischen "Industry Taskforce on Peak Oil and Energy Security", welche die Situation auf die Tagesordnung bringen, sollen ausdrücklich gefördert werden und sind mit einer umfassendenen Informationspflicht der Ölförderer zu unterstützen. Wir sehen einen vernetzten, dezentralen Prozess als notwendig an, um die besten Antworten auf diese Herausforderung für unsere Gesellschaft zu finden. Strategien zur Abfederung einer Verknappung von Erdöl sind mit den weiteren Zielen der Energiewende zu verzahnen. Eine stark beschleunigte Umstellung auf für uns unerschöpfliche Energieträger muss die Abhängigkeit vom Erdöl insbesondere in den Bereichen Transport und Verkehr, Gebäudeheizung, und Landwirtschaft vermindern. Die heute schon erheblich gestiegenen Energiepreise ermöglichen es, viele sinnvolle vorsorgende Punkte kostenneutral umzusetzen. Für eine wirkungsvolle Risikominderung halten wir eine möglichst schnelle Umstellung für essentiell. Besondere Priorität haben für uns die Sicherstellung eines bezahlbaren Personennahverkehrs sowie planerische Unterstützung kurzer Wege und Förderung nichtfossiler Mobilität, ebenso die Umstellung des Gütertransports und die Senkung der Energiekosten von Wohnungen durch eine effektive und faire Förderung von Wärmedämmungen und modernen Heizungen auch in Mietwohnungen. Weiterhin wollen wir eine Stärkung der Möglichkeiten von Verbrauchern, ihren Lebensstil stark steigenden Energiekosten anzupassen, insbesondere durch eine verbesserte Transparenz von Heizkosten und einer Aufstockung der Grundsicherung. Diese Umstellung muss nachdrücklich gefördert werden. Sofern sie nicht anders zu erreichen ist, halten wir auch eine Förderung finanziert durch eine erweiterte Besteuerung fossiler Energieträger für diskussionswürdig. "Nachhaltigkeit" heißt eine Zukunft für alle gestaltenDie Nutzung von Biomasse darf nicht zu einer weltweiten Verknappung von Lebensmitteln durch steigende Weltmarktpreise, der Zerstörung von Urwäldern und der Vertreibung von indigenen Völkern beitragen. Eine Umwidmung von Nahrungspflanzen zur Gewinnung von Treibstoff ("Biosprit") oder industriellen Grundstoffen wie z.B. Verpackungsmaterial aus Mais ("Bioplastik") lehnen wir ab. Eine öffentliche Subventionierung von durch Peak Oil unwirtschaftlich werdenden Industriezweigen oder Konsumgütern, die keine langfristigen Zukunftsperspektiven erschließen, lehnen wir ab. Wir wollen deshalb die Einstellung von Subventionen und Steuererleichterungen für den motorisierten Individualverkehr, der Güterproduktion und den Verbrauch fossiler Energieträger. AntragsbegründungDer Antrag wurde gegenüber früheren Versionen gekürzt. Der Abschnitt zur Energiesteuer wurde reduziert auf den Passus: Sofern sie nicht anders zu erreichen ist, halten wir auch eine erweiterte Besteuerung fossiler Energieträger für diskussionswürdig.
Situation und RisikenSeit etwa 2005 stagniert, trotz steigender Nachfrage in Schwellenländern und stark steigender Preise, die globale Förderung von konventionellem Erdöl. In der Nordseeregion ging seit 1999 die Förderrate, ähnlich wie in vielen weiteren Regionen, um 30 % zurück. Die Kosten der Ölexploration steigen gleichzeitig massiv (22). Umfangreiche Investitionen zur Ausweitung der Förderkapazitäten in Saudi-Arabien wurden wegen zu hoher Kosten gestrichen (23). Gleichzeitig beobachtet man eine Verlagerung von Raffineriekapazitäten aus den OECD-Staaten nach Asien und Aktienrückkäufe von Ölunternehmen. Währenddessen bleibt trotz massiver geldpolitischer Stimuli wirtschaftliches Wachstum in den OECD Staaten weitgehend aus. All dies sind deutliche Zeichen für eine Systemkrise - die Indizien häufen sich, dass die Menschheit hier hart an energetische Grenzen des Wachstums stößt. ExperteneinschätzungenAngesichts begrenzter Erdölvorräte, gegenüber dem steigendem weltweitem Verbrauch stark zurückgehender Neufunde (29) und fehlender Transparenz bezüglich verbleibender Ressourcen sehen viele Experten einen Rückgang der Ölförderung zunehmend als ernstzunehmendes wirtschaftliches und sicherheitspolitisches Risiko an (30) (1) (2) (3) (4) (6) (9). Dieser kann je nach Prognose innerhalb weniger Jahre eintreten - ein Risiko, vor dem auch die Internationale Energieagentur ausdrücklich warnt (3) (2). Eine unvorbereitete Verknappung von Öl würde lebenswichtige Bereiche wie Personen- und Gütertransport, Landwirtschaft, Gebäudeheizung sowie ganze Industriezweige betreffen und volkswirtschaftlich destabilisierend wirken (3) (4) (5) (10) (19). Dies stellt die bisherige Prämisse beständigen wirtschaftlichen Wachstums in Frage. Neben katastrophal hohen Energiepreisen und hierdurch verursachten Insolvenzen sowie einer Verursachung erheblicher Leistungsbilanzdefizite erscheint selbst ein daraus folgender Zusammenbruch von Strukturen des Geld- und Finanzwesens und wirtschaftlichen Kreisläufen denkbar. (24) (25) (26) Zu den ökonomischen Risiken kommen außenpolitische Risiken, da die Versorgung mit Primärenergie aufgrund schnell sinkender Ölförderung in der Nordseeregion immer stärker von Ländern wie Saudi-Arabien, Russland und Venezuela abhängt (27). Eine unvorbereitete Verknappung der Ölförderung leistet auch einer wachsenden Kriegsgefahr - insbesondere im Nahen Osten - Vorschub (4). Bewertung der bisherigen EnergiepolitikDie bisher bestehenden Pläne zu einer Umstellung der Energieversorgung auf erneuerbare Energien weisen in die richtige Richtung, reichen jedoch bei weitem nicht aus. Zum einen produzieren die meisten erneuerbaren Energieträger Strom, während Erdöl den weit überwiegenden Teil der im Personen- und Gütertransport sowie der Landwirtschaft verwendeten Treibstoffe liefert. Bei einer Verknappung des Erdöls besteht daher die Gefahr schwerwiegender Versorgungskrisen und dauerhafter ökonomischer Rezession (3) (26). Dieser gefährlich hohe Treibstoffanteil muss umgehend reduziert werden. Zum andern sehen gängige Pläne eine weitgehende Umstellung der Energieversorgung bis 2050 vor, während durch Peak Oil bei einem sehr ungünstigem Verlauf bereits innerhalb der nächsten zehn Jahre rund 50% der Erdölversorgung - und damit rund 17 % der für Deutschland verfügbaren Primärenergie (28) - wegfallen könnten. Eine Energie- und Wirtschaftskrise würde dann Handlungsspielräume inakzeptabel beschränken. Berücksichtigt werden muss auch, dass zahlreiche Überbrückungstechniken wie Gewinnung von Treibstoff aus Ölsanden, Kohleverflüssigung oder Fracking aufgrund ihrer Endlichkeit, der limitierten Produktionsraten und der ökologisch zum Teil verheerenden Folgewirkungen nur sehr begrenzt Zeit gewinnen würden. Ein umfassendes Ausweichen auf Biokraftstoffe, sogenanntes "unkonventionelles Erdöl" und ineffiziente Coal-to-Liquid Techniken ist weder mit der Zielsetzung einer Verminderung der CO2-Emissionen in erträglichen Grenzen noch einer Eindämmung steigender Lebensmittelpreise zu vereinbaren und erscheint wegen der stark absinkenden Effektivität (EROEI) der fossilen Energiegewinnung auch ökonomisch nicht langfristig tragfähig. Der Faktor Zeit und verfügbare AlternativenWeil für eine Umstellung der Energieversorgung vermutlich nicht mehr viel Zeit bleibt (3), wollen wir uns nicht auf Techniken verlassen, die real noch nicht existieren oder nicht sicher umsetzbar sind, sondern bestehende Alternativen nutzen und weiter entwickeln. Hinzu kommt, dass bekannte Überbrückungstechniken und alternative Ressourcen nur sehr begrenzt Zeit gewinnen würden (30). Einen einfachen technischen Fix der Energiegewinnung gibt es nicht (31). Daher sind Effizienzmaßnahmen und notfalls Einsparungen zugunsten besonders wichtiger Aktivitäten ein wesentlicher Teil jeder Lösungsstrategie. Langfristig sind umfassende strukturelle Veränderungen nicht vermeidbar, die intelligent, kollektiv und wo nötig solidarisch gemeistert werden sollten.
Kosten gegenüber Risiken einer zu späten AnpassungDie Kosten einer Überreaktion aufgrund von "Falschem Alarm" oder verfrühten Maßnahmen muss im Rahmen einer Risikoanalyse in Beziehung gesetzt werden zu den wesentlich höheren Kosten (3) einer verspäteten Reaktion. Auch bei der Bewertung der Förderung von erneuerbaren Energieträgern sind die Folgekosten einer unvorbereiteten dauerhaften Verknappung des Erdöls und steigender Preise für alle Energieträger den vergleichsweise geringen Kosten einer verstärkten Förderung gegenüber zu stellen.
Weiterführende Links und Literatur zum Thema
Anmerkungen und Einzelnachweise(1) Dietmar Reiche: Peak Oil – geht uns der Kraftstoff aus?, Deutschlandfunk, 2008-06-27, Dietmar Reiche, Deutschlandfunk 27. Juni 2008 (2) Norbert Rost: Internationale Energieagentur warnt vor Ölkrise ab 2015, Artikel auf peakoil.com, 2011-11-09 (3) Robert Hirsch, Roger Bezdek, Robert Wendling: Peaking of World Oil Production: Impacts, Mitigation & Risk Management, Studie im Auftrag des Department of Energy, Washington D.C., 2005 (4) Dezernat Zukunftsanalyse: Peak Oil - Sicherheitspolitische Implikationen knapper Ressourcen, Studie des Zentrums für Transformation der Bundeswehr, Berlin, November 2010 (5) IWF: World Economic Outlook - April 2011, International Monetary Fund, Washington D.C., 2011, Kapitel 3, Seite 89-124 (6) ASPO: PEAK OIL?, Association for the Study of Peak Oil and Gas, Ottobrunn, 2012 (7) Harald Andruleit, Hans Georg Babies, Jürgen Meßner, Sönke Rehder, Michael Schauer, Sandro Schmidt: Reserven, Ressourcen und Verfügbarkeit von Energierohstoffen 2011, Deutsche Rohstoffagentur (DERA) in der Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe (BGR), Hannover, November 2011 (8) BGR optimistisch: Peak Oil erst 2036?, Norbert Rost, peakoil.com, 7. Februar 2012 (9) Pierre René Bauquis et al: Mobilizing society in the face of peak oil, Aufruf von ASPO und ehemaligen Vertretern der Ölindustrie an die französischen Präsidentschaftskandidaten, Tribune parue dans le Monde.fr le 22 mars 201, (10) Josef Auer: German Mechanical Engineering Steeling Economy for the Post-Oil Era, Deutsche Bank Research, Frankfurt am Main, 2008 (11) Sinnvoll erscheinende konkrete Maßnahmen sind zum Beispiel forcierte Anstrengungen bei der Wärmedämmung, der Aufbau von saisonalen Wärmespeichern und Nahwärmenetzen, ein nachdrücklicher Ausbau des bereits heute streckenweise stark ausgelasteten ÖPNV, die Verwendung von emissionsarmen elektrischen Trolleybussen als Brückentechnologie, die Einrichtung von Transport- und Lieferdiensten für Haushalte ohne Auto sowie der Ausbau des elektrifizierten Güterverkehrs. (12) Bei der Gebäudeheizung von Altbauten gibt es ein riesiges Einsparpotenzial an fossiler Energie: 40 % des Primärenergieverbrauchs entfällt auf Gebäudeheizung, und bis zu 90 % davon lassen sich einsparen. Wärmedämmung ist bereits gesetzlich vorgeschrieben, wird aber im Fall von Mietshäusern durch ungelöste Interessenkonflikte verschleppt. Siehe Altbauten dürfen weiter einheizen. Die Energieeinsparverordnung EnEV 2012 tut Immobiliengesellschaften einen Gefallen, Matthias Brake, telepolis 18. April 2012 (13) Nicht nur Benzin, Gas und Kohle können teurer werden, sondern auch Strom, da Strom zum Heizen mit Wärmepumpen oder Heizlüftern benutzt werden kann. Regenerativ erzeugter Strom kann und wird also Heizöl im Rahmen des wirtschaftlich Vorteilhaften substituieren. Steigt der Ölpreis stark, wird das zu Strompreissteigerungen führen, da Öl bisher eine weit größere Energiemenge stellt. (14) Jürgen Grahl, Reiner Kümmel: Produktionsfaktor Energie - Der stille Riese, Energie & Zukunft, Ausgabe 1, Aachen, 2006, S. 4 - 23. (15) Importe und Exporte energieintensiver Güter und Rohstoffe können analog zur Umsatzsteuer durch Importbesteuerung und Rückerstattungen steuerlich gleichgestellt werden, um die Wettbewerbsfähigkeit zu sichern. (16) Eine Kombination oder Kopplung einer Energiesteuer mit der Einführung eines Bedingungslosen Grundeinkommens, kann im Rahmen dieses Antrags nicht erschöpfend behandelt werden. (17) Eine mögliche Konkretisierung einer Energiesteuer mit einer Modellrechnung, welche sich die hier abgestimmte Position jedoch nicht zu eigen macht, ist auf der Webseite Umsteuern mit Energiesteuern dargestellt. (18) Götz Werner: Einkommen für alle, 5. Auflage, Bastei Verlag, Köln, 2008 (20) Beispiele wären die Initiativen des VDMA (Verein Deutscher Maschinen- und Anlagenbau) oder die britische Industry Taskforce on Peak Oil and Energy Security (ITPOES) (http://europe.theoildrum.com/node/6201). (21) Beispielsweise Einkaufszentren, die nur per PKW günstig zu erreichen sind. (22) Oil exploration costs rocket as risks rise, Christopher Johnson, Reuters London, 11. Februar 2010 (23) Saudi Arabia - Headed for a downfall?, Gail Tverberg for ASPO-US, Energy Bulletin, 5. Dezember 2011 (24) James Murray, David King: Oil’s tipping point has passed, Nature, Volume 481, Seiten 433–435 (26. Januar 2012), Online: http://www.aspo-australia.org.au/References/Bruce/MurrayKing2012.pdf (25) Oil and the Trade Deficit. Rising Energy Expenditures and U.S. Energy Security, US Diplomatic Council on Energy Security, Mai 2012, online: http://www.secureenergy.org/sites/default/files/DCES-Oil-and-the-Trade-Deficit.pdf (26) Gail E. Tverberg, Oil supply limits and the continuing finncial crisis, Energy (37) 2012, Seiten 27-34) (temporarily online) (27) Die Ölförderung Großbritanniens ist beispielsweise seit ihrem Höhepunkt im Jahr 1999 um rund 30% gesunken. Peak Oil: Großbritanniens Ölförderung in 2011 um fast ein Sechstel gesunken, Norbert Rost, telepolis, 17. April 2012 (28) Energieträger nach Anteilen Arbeitsgemeinschaft Energiebilanzen 2011, nach: Umweltbundesamt, Dessau, 2011 (29) Neufunde an konventionellem Erdöl halten mit dem Verbrauch bei weitem nicht Schritt. Während die Ölfunde von etwa 55 Gb/a im Jahr 1966 auf etwa 6Gb/a im Jahr 2012 gesunken sind, stieg der weltweite Verbrauch im selben Zeitraum von rund 10Gb/a auf etwa 22Gb/a an. Grafik: The growing Gap, Wikipedia, 13. Janiuar 2011, Quelle: ASPO (30) "Peeking at Peak Oil", Kjell Aleklett und Uppsala Global Energy Systems Group, Springer New York, London 2012, ISBN 978-1461434238 (31) Der Physiker Tom Murphy, der alternative Energieträger umfassend untersucht hat, warnt nachdrücklich vor der Vorstellung, dass es für den umfassenden Ersatz der fossilen Energieträger eine einfache technische Lösung gäbe: The Alternative Energy Matrix, Tom Murphy, Blog "Do The Math", 7. Februar 2012 Anlage: Anträge und Initiativen mit ähnlicher ThematikAnträge und Initiativen mit ähnlicher Thematik Siehe auch:
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